Beiträge von » Marcus Stölb
Politik | 18. Dezember 2012 | 3 Leserbriefe »
In einem Monat tritt Malu Dreyer die Nachfolge Kurt Becks an. Mit der Trierer SPD-Vorsitzenden zieht erstmals eine Frau in die Mainzer Staatskanzlei ein. Das zu betonen missfällt der Sozialministerin indes, am liebsten würde sie gar nicht mehr über Gleichstellung in der Politik reden. Im Interview mit 16vor spricht die designierte Ministerpräsidentin über das Medienecho auf ihre Nominierung, Fehler in der Agenda-Politik und ihre künftige bundespolitische Rolle. Außerdem erklärt die 51-Jährige, weshalb ihr Männer wie Peer Steinbrück mitunter lieber sind als viele Frauen und welche Vorzüge das Enneagramm hat. Mit Blick auf ihre bevorstehende Aussage im Nürburgring-Prozess betont die künftige Regierungschefin die Ressortzuständigkeit der Minister. Eine erneute Kandidatur ihres Mannes Klaus Jensen für das Amt des Trierer Oberbürgermeisters würde Dreyer begrüßen.
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Meldungen | 17. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Die Trierer Band „vandermeer“ plant ihr Debütalbum – und setzt bei der Finanzierung ganz auf die Unterstützung der Fans. Über Crowdfunding soll das Geld eingespielt werden.
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Stadt & Menschen, Wirtschaft | 16. Dezember 2012
Vor einem Jahr veröffentlichte Heinz Ganz-Ohlig auf 16vor einen zweiteiligen Aufsatz über die weitgehend in Vergessenheit geratenen Anfangsjahre der Romika. Über Jahrzehnte hatten die späteren Eigentümer nicht nur die Ursprünge und wahren Gründer des Unternehmens verschwiegen, sondern auch mehrere dunkle Kapitel der Firmengeschichte ausgeklammert; unter anderem die perfide Strategie, die Romika in den Konkurs zu treiben, um sie dann zu „arisieren“. Nun hat Ganz-Ohlig seine Recherchen als Buch vorgelegt. Das Werk liefert nicht nur einen außerordentlich interessanten Beitrag zur regionalen Wirtschaftsgeschichte, sondern rückt auch den langjährigen Eigentümer Hellmuth Lemm, der in und um Gusterath-Tal zu Lebzeiten eine Legende war, in ein anderes Licht.
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Stadt & Menschen | 15. Dezember 2012 | 2 Leserbriefe »
Es war der zweite städtebauliche Wettbewerb binnen zwei Jahren, und wieder ging es darum, wie ein Trierer Welterbe besser ins Szene gesetzt werden könnte. Nach der Porta Nigra war die Römerbrücke an der Reihe, das älteste noch genutzte römische Brückenbauwerk nördlich der Alpen. Unter 17 eingereichten Entwürfen hatte am Ende die Arbeit der Münchner Büros lohrer.hochrein und Day & Light Lichtplanung die Nase vorne. Dass die siegreiche Landschaftsarchitektin bei der Präsentation freimütig einräumte, gestern erstmals in Trier gewesen zu sein, kam weniger gut an als der Entwurf. Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) erklärte, das Konzept lasse sich hervorragend schrittweise realisieren. Auf die Frage, wann denn der erste dieser Schritte in Angriff genommen werde, reagierte die Christdemokratin eher unwirsch.
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Politik | 14. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
Mit überwältigender Mehrheit bei nur einer Gegenstimme der Linken hat der Stadtrat am Donnerstagabend den Doppelhaushalt 2013/2014 verabschiedet. OB Klaus Jensen (SPD) sprach von „sehr konstruktiven Beratungen“. Keine der Fraktionen sei mit langen Wunschlisten gekommen, alle hätten sich am Machbaren orientiert. Die CDU übte derweil scharfe Kritik an Bürgermeisterin Birk – die Grüne habe sich verzettelt, Jensen müsse Themen wie das Schulentwicklungskonzept deshalb zur Chefsache machen. Die SPD sieht die Stadt auf einem guten Weg, die FWG attackierte die Grünen, die FDP das Land. Die Grünen wiederum erklärten, sie wünschten sich von Jensen mehr Entscheidungsfreude. Die Linke nutzte die Haushaltsverabschiedung zu einem Rundumschlag. Eine gute Nachricht für die freien Träger der Jugendhilfe: Diese können künftig pro Jahr mit 300.000 Euro mehr rechnen als nach der Kürzungsrunde 2012.
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Meldungen | 13. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr entscheidet der Stadtrat am Donnerstagabend über den Doppelhaushalt 2013/2014. Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) kann mit einer deutlichen Mehrheit für den städtischen Etat rechnen.
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Meldungen | 12. Dezember 2012 | 1 Leserbrief »
MAINZ. Die Trierer Landtagsabgeordnete und künftige Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Mittwoch die Lösung für ihre Nachfolge als Mainzer Sozialministerin präsentiert – es wird der bisherige SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer.
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Meldungen | 12. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Auf Antrag der Grünen hat der Stadtrat die Verwaltungsspitze damit beauftragt, ein strategisches Konzept für den Erhalt und die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Trier zu schaffen.
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Meldungen | 12. Dezember 2012 | 1 Leserbrief »
TRIER. Völlig überraschend hat der Stadtrat am Dienstagabend die Verabschiedung des städtischen Mobilitätskonzepts „Moko 2025“ auf das kommende Jahr verschoben. Damit geht die Diskussion in eine weitere Runde.
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Wirtschaft | 12. Dezember 2012 | 1 Leserbrief »
Auf rund 550 Kilometer, von den Vogesen in Frankreich bis zum Deutschen Eck in Koblenz, durchquert die Mosel eine europäische Kulturlandschaft. Drei Länder passiert der Fluss, zu dessen internationaler Berühmtheit vor allem der Wein beiträgt. Doch auch wenn die Mosel als das weltweit bekannteste deutsche Anbaugebiet gilt, kämpft die Lage bis heute mit einem Ruf, der noch aus den 1980ern herrührt. Unter der Dachmarke „Terroir Moselle“ wollen Akteure aller Anrainerstaaten gemeinsam das Image und die Bekanntheit und damit auch den Absatz des Moselweins steigern. Im kommenden Frühjahr soll eine Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) gegründet werden. Ziel ist es, den Moselwein zum „europäischsten aller Weine“ zu machen, so die Initiatoren.
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Politik, Stadt & Menschen | 10. Dezember 2012 | 2 Leserbriefe »
Global denken, lokal handeln – getreu dieser Devise initiierte der Verein Lokale Agenda 21 in den vergangenen 13 Jahren schon ungezählte Projekte, um den Auftrag der Rio-Konferenz auch in Trier voranzubringen. Mit Dieter Sadowski hat sich der Verein nun einen Hochkaräter an die Spitze gewählt. Im Gespräch mit 16vor erklärt der Ehrenprofessor von Lumubashi und langjährige Direktor des Trierer Instituts für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft (IAAEG), welche Schwerpunkte er setzen möchte, was er an OB Klaus Jensen schätzt und inwiefern die Stadt hinzugelernt hat. Bei aller Sympathie für Bürgerbeteiligung – Sadowski ist auch ein Freund der repräsentativen Demokratie, und er kann dem bisweilen inflationär gebrauchten Begriff „Nachhaltigkeit“ noch einiges abgewinnen.
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Meldungen | 9. Dezember 2012 | 1 Leserbrief »
TRIER. Es war die schnellste und wohl auch eine der schönsten Bescherungen Triers: Trotz des nasskalten Wetters kamen am Sonntagnachmittag schätzungsweise 70 Menschen zum „Flashwichteln“ an der Porta Nigra.
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Meldungen | 8. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Der frühere Bürgermeister der Verbandsgemeinde Trier-Land, Michael Georg Witzel, wird Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion. In seiner Partei ist der „Neue“ ein Altbekannter.
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Politik | 8. Dezember 2012 | 4 Leserbriefe »
Vor fast acht Jahren beschloss der Stadtrat die Aufstellung eines Mobilitätskonzepts. Derart lange dauerte die Realisierung des Vorhabens, das aus dem „Moko 2020“ zwischenzeitlich ein „Moko 2025“ wurde. Am Dienstag soll das Konzept beschlossen werden, doch auf der Zielgeraden gibt es noch Streit. So fand die Verwaltungsvorlage im zuständigen Ausschuss keine Mehrheit, stattdessen votierte eine seltene Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Linke für einen neuen Beschlusstext, gegen den die FWG stimmte; die CDU enthielt sich. Hintergrund der Auseinandersetzung: Manche im Rat fürchten, das neue Konzept könne ähnlich folgenlos bleiben wie das von 1992. Folgenlos bleibt vorerst der wiederholt angedrohte Austritt der Stadt aus dem VRT: Wie von 16vor am vergangenen Sonntag berichtet und nun auch offiziell bestätigt, kommt Trier aus dem Verbund nicht heraus. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) warnt derweil vor einem Auseinanderbrechen des VRT.
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Meldungen | 5. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
REGENSBURG/TRIER. Der Trierer Theologie-Professor Rudolf Voderholzer soll neuer Bischof von Regensburg werden. Das meldete am Mittwochabend die Süddeutsche Zeitung.
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Kultur | 4. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
Annähernd 15.000 Menschen lockte die „West Side Story“ auf das Bobinet-Gelände, fast alle der zwei Dutzend Vorstellungen im Westen der Stadt waren ausverkauft. Gerhard Weber hätte Bernsteins Musical gerne noch einige weitere Male aufgeführt, doch das ließ sich nicht bewerkstelligen. Dennoch konnten der Intendant und Kulturdezernent Thomas Egger (FDP) am Dienstag eine rundum positive Besucherbilanz der Spielzeit 2011/2012 präsentieren: Mehr als 118.000 Menschen besuchten die insgesamt 466 Veranstaltungen des Trierer Theaters – im Vergleich zur vorangegangenen Saison ein Plus von rund 15 Prozent. Sehr zum Wohlgefallen des Intendanten und seiner Mannschaft kündigte Egger an, dass im Doppelhaushalt 2013/2014 keine weiteren Einsparungen für das Theater vorgesehen seien.
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Meldungen | 4. Dezember 2012 | 1 Leserbrief »
TRIER. Das Verwaltungsgericht Trier hat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Veröffentlichung von hygienischen Mängeln, die in einem Lebensmittelgeschäft festgestellt worden waren, in die sogenannte „Schmuddel-Liste“ untersagt. Auch zwei weitere Einträge verschwanden.
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Meldungen | 3. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
DÜSSELDORF. Nur wenige Wochen nach der Übernahme der Saarbrücker Zeitungsgruppe durch die Rheinische Post Mediengruppe planen die Düsseldorfer offenbar einen Sparkurs. Unklar ist, ob über kurz oder lang hiervon auch der Trierische Volksfreund betroffen sein wird.
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Meldungen | 3. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Die Stadt hat am Morgen in der Kaiserstraße zwei weitere Kastanien gefällt. Die Maßnahme stehe in keinerlei Zusammenhang mit dem Unglück, bei dem vorvergangene Woche eine Frau durch einen umstürzenden Baum getötet wurde.
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Politik | 2. Dezember 2012 | 2 Leserbriefe »
Bereits zweimal stand eine Kündigung auf der Tagesordnung, erst im vergangenen Monat gab es im Stadtrat eine lebhafte Debatte über einen möglichen Ausstieg der Stadt aus dem Verkehrsverbund Region Trier (VRT). Am kommenden Donnerstag soll sich der Steuerungsausschuss des Themas erneut annehmen, doch nach exklusiven Informationen von 16vor steht zwischenzeitlich fest: So einfach kommt die Stadt aus dem Verbund nicht mehr heraus, eine einseitige Kündigung wäre unwirksam. Eine Kündigung Triers müsste von mindestens zwei Landkreisen mitgetragen werden. Allerdings dürften diese wenig Interesse an einem Ausstieg des Oberzentrums haben.
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Meldungen | 1. Dezember 2012 | Leserbrief schreiben »
LAHNSTEIN/TRIER. Die Vorstandssprecherin der Trierer Grünen, Corinna Rüffer, zieht auf Platz 3 der Landesliste ihrer Partei in die kommende Bundestagswahl. Damit hat sie beste Chancen, im Herbst 2013 den Sprung ins Berliner Parlament zu schaffen.
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Meldungen | 30. November 2012 | 4 Leserbriefe »
TRIER. In der vergangenen Ratssitzung hatte die SPD eine Resolution zum Thema Vermögenssteuer verabschieden wollen – CDU, FWG und FDP verließen den Saal. In der nächsten Ratssitzung wollen CDU, FWG und FDP nun ebenfalls eine Resolution einbringen.
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Meldungen | 29. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Im vergangenen Jahr berichtete Heinz Ganz-Ohlig auf 16vor über die wahren Gründer und Namensgeber der Schuhfabrik Romika, an diesem Montag nun präsentiert der Trierer sein Buch „Romika – ‚ Eine jüdische Fabrik'“.
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Politik | 29. November 2012 | 4 Leserbriefe »
Muss die Stadt im laufenden Haushalt weitere 1,5 Millionen Euro einsparen? Die Grünen behaupten das und forderten OB Klaus Jensen (SPD) deshalb am Donnerstag auf, gegen das Land zu klagen und schon mal „einstweiligen Rechtsschutz“ zu organisieren. Von einem „Spardiktat“ ist die Rede, „das Maß ist voll“ wettert die Partei auch gegen die eigene rot-grüne Landesregierung und deren Kommunalaufsicht. Die Grünen hätten da wohl etwas gründlich missverstanden, konterte auf Anfrage das Rathaus. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion habe gar überhaupt keine neue Sparvorgabe gemacht, sondern lediglich an die vom März erinnert, ließ Jensen gegenüber 16vor mitteilen. Die Grünen bleiben bei ihrer Darstellung.
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Politik | 29. November 2012 | 1 Leserbrief »
Eigentlich hatte der Kulturausschuss beschließen sollen, die Förderung von Martinszügen einzustellen. Doch dann stand Dezernent Egger (FDP) fast allein auf weiter Flur, nur ein Grüner mochte noch für seine Vorlage votieren. Weil aber ein Liberaler und ein Linker dagegen stimmten und sich die weiteren Mitglieder des Ausschusses enthielten, was die Überraschung groß und die kleine Sensation perfekt. Es geht um 50 bis 150 Euro pro betroffenem Ortsteil – und um die Frage, wie ein städtischer Haushalt konsolidiert werden soll, wenn selbst derart bescheidene Sparbemühungen keine Mehrheit mehr finden? Ein Triumph ist die Ablehnung von Eggers Vorlage für dessen Parteifreund Dr. Karl-Josef Gilles. Im Gespräch mit 16vor erklärt der Filscher, weshalb die Eingemeindungsverträge von 1969 für ihn weiter Gültigkeit haben und er eine Ausgemeindung seines Stadtteils ablehnt.
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Stadt & Menschen | 27. November 2012 | Leserbrief schreiben »
Nach dem folgendschweren Baumunglück vom vergangenen Donnerstag, bei dem eine ältere Frau in der Trierer Altstadt getötet wurde, hat Klaus Jensen (SPD) Fehler in der Informationspolitik des Rathauses eingeräumt. „Das ist falsch gelaufen“, erklärte der OB am Dienstag mit Blick auf die gestrige Fällung einer Kastanie im Rautenstrauchpark. Zugleich betonte er, dass vonseiten der Stadt ein unverändert hohes Interesse an einer lückenlosen Aufklärung der Unglücksursache bestehe: „Es gibt keinen Grund, etwas zu verschleiern“. Franz Kalck, Leiter der Grünflächenamts, übernahm die Verantwortung für die Kommunikationspanne vom Montag und entschuldigte sich: „Es war mein Fehler“. Unterdessen hat sich die Staatsanwaltschaft von der Verwaltung die für ihre Vorermittlungen notwendigen Unterlagen aushändigen lassen.
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Politik, Stadt & Menschen | 26. November 2012 | 5 Leserbriefe »
Vier Tage nach dem tragischen Unglück in der Altstadt, bei dem eine Triererin durch eine umstürzende Kastanie getötet wurde, hat das Grünflächenamt im Rautenstrauchpark einen etwa gleich alten und ebenfalls rund 15 Meter hohen Baum gefällt. Man habe im Rahmen einer Zweitkontrolle entschieden, statt des angedachten Kronenrückschnitts den Baum komplett zu entfernen, erklärte das Rathaus am Abend gegenüber 16vor. Eine solche Zweitkontrolle war auch für den Unglücksbaum vorgesehen. Darauf habe sie auch schon am vergangenen Freitag im Rahmen eines Pressegesprächs hingewiesen, behauptet Simone Kaes-Torchiani (CDU). In der offiziellen Mitteilung der Verwaltung wie auch in sämtlichen Medienberichten war hiervon allerdings nichts zu lesen. Der Vorgang bringt die Stadtspitze in Erklärungsnot.
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Meldungen | 26. November 2012 | 2 Leserbriefe »
KONZ/KÖLN. Hunderte Trierer passieren ihn täglich auf ihrer Zugfahrt von und nach Saarbrücken, Luxemburg oder an die Obermosel – nun kommt der völlig marode Konzer Bahnhof Karthaus unter den Hammer. Das Mindestgebot liegt bei 15.000 Euro.
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Stadt & Menschen | 26. November 2012 | Leserbrief schreiben »
Im November 1962 wurde die „Lebenshilfe für das geistig behinderte Kind“ gegründet und damit das Fundament für die heutige Lebenshilfe Trier gelegt. Auch ein halbes Jahrhundert später bleibt man sich treu, steht das Prinzip Selbsthilfe im Fokus der Arbeit. Am vergangenen Samstag feierte der Verband mit einem Festakt seinen 50. Geburtstag, aus Berlin war eigens die ehemalige Gesundheitsministerin und Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ursula Schmidt angereist. „Wir brauchen die Fähigkeiten eines jeden Menschen“, so Schmidt. Schirmherr Klaus Jensen zitierte aus der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, wonach die Stärke eines Volkes sich am Wohl der Schwachen bemisst. Sichtlich wohl fühlte sich an diesem Nachmittag Katharina Reichelt, konnte sie doch voll ihre Stärken ausspielen. Nicht nur, dass die Saarbrückerin mit ihrem Cello beeindruckte – sie ist auch Trägerin des Zukunftspreises 2012 der Lebenshilfe.
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Meldungen | 25. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. CDU-Kreischef Bernhard Kaster und Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD) haben am Sonntag die Verdienste des langjährigen Trierer Stadtchefs Helmut Schröer gewürdigt. Der gebürtige Kölner habe „Trier und die Trierer verstanden“.
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Stadt & Menschen | 23. November 2012 | 3 Leserbriefe »
Nach dem tragischen Unglück in der Altstadt, bei dem am Donnerstagmittag eine ältere Frau durch einen umstürzenden Baum getötet wurde, herrscht im Rathaus weiterhin Rätselraten über die Ursache. Wie Oberbürgermeister Klaus Jensen und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani am Freitagmittag in einer Pressekonferenz erklärten, wurde die Kastanie im Rahmen der jährlichen Baumkontrollen erst vor wenigen Wochen einer Sichtprüfung unterzogen. Hierbei hätten sich keinerlei Anzeichen dafür ergeben, dass eine sofortige Fällung des Baumes notwendig gewesen wäre; auch sonst habe der Mitarbeiter des Grünflächenamts keinen Anlass zum Handeln gesehen. Die Staatsanwaltschaft Trier hat ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dem Mann, der bei dem Unglück verletzt wurde, geht es laut Jensen inzwischen wieder besser.
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Meldungen | 23. November 2012 | 2 Leserbriefe »
TRIER. Das Café und Restaurant „Hauptmanns“ wird Ende des Jahres schließen und schon wenige Wochen später als „Donna Mia“ wiedereröffnen. Der neue Pächter des Lokals ist am Kornmarkt kein unbekannter.
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Meldungen | 22. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Die Stadt will im Doppelhaushalt 2013/2014 Mittel für die dringend notwendige Sanierung der Toni-Chorus-Halle einplanen. Das zumindest berichteten die Grünen am Donnerstag aus den nicht öffentlichen Etatberatungen.
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Stadt & Menschen | 22. November 2012 | 3 Leserbriefe »
In der Wilhelm-Rautenstrauch-Straße nahe der Treviris-Passage ist es am Donnerstagmittag zu einem tragischen Unglück gekommen. Ein im angrenzenden Rautenstrauchpark stehender Baum stürzte auf die Straße und tötete eine Frau. Nach bislang unbestätigten Informationen von 16vor handelt es sich bei der Toten um eine Triererin. Ein Mann wurde verletzt. 17 Menschen, darunter mehrere Schüler, die das Unglück aus der Nähe mitbekommen hatten, erlitten einen Schock und mussten zum Teil in Krankenhäusern behandelt werden. Rettungskräfte der Berufsfeuerwehr und die Polizei waren mit einem Großaufgebot im Einsatz, die Unfallstelle war über Stunden weiträumig abgesperrt. OB Klaus Jensen kündigte am Abend eine „lückenlose Aufklärung“ an. In den offiziellen Baumfälllisten der vergangenen Jahre tauchte die nun umgestürzte Kastanie nicht auf.
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Meldungen | 21. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. 18 Jahre stand er an der Spitze Triers, drei Jahrzehnte gehörte er dem Stadtvorstand an. Am Freitag feiert Helmut Schröer seinen 70. Geburtstag. Seine Partei ehrt ihn am Sonntag mit einem öffentlichen Empfang in der Arena.
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Meldungen | 17. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Nach seinem Brandbrief vom August unterbreitet der Heiligkreuzer Ortsbeirat nun einen Forderungskatalog: Die Ortsbeiräte sollten künftig vor den Ausschüssen des Stadtrats in Entscheidungsprozesse eingebunden werden.
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Meldungen | 17. November 2012 | Leserbrief schreiben »
TRIER. Die Trierer Grünen treffen sich am Donnerstag kommender Woche zu einer Mitgliederversammlung. Im Mittelpunkt des öffentlichen Treffens steht die Kür der Favoritin für die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl 2013.
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Politik | 16. November 2012 | 19 Leserbriefe »
Noch steht die endgültige Entscheidung aus, doch deutet einiges auf eine drastische Verteuerung der Bus- und Bahntickets hin – um 50 Cent oder mehr als 30 Prozent sollen die Kurzzeitfahrscheine teurer werden. Allerdings in Luxemburg, wo man bislang für 1,50 Euro zwei Stunden lang mit Bussen und Bahnen durchs Land fahren darf – von Wasserbillig bis Wiltz, von Clervaux bis Grevenmacher. Wer in Trier mit dem Bus von Heiligkreuz zum Hauptbahnhof fährt, zahlt 2,55 Euro, und im Januar werden die Tickets noch einmal 6 Prozent teurer. Auf Antrag der CDU sollte der Stadtrat am Donnerstagabend den Austritt aus dem Verkehrsverbund Region Trier (VRT) beschließen, doch nach längerer Debatte wurde die Kündigung vertagt. Schiffbruch erlitten derweil die Freien Wähler mit ihrem Antrag, den beschlossenen Ausbau der maroden Bustrasse an der Treviris-Passage wieder abzumoderieren. Keine einzige Fraktion wollte dem FWG-Vorstoß folgen.
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Meldungen | 16. November 2012 | 1 Leserbrief »
TRIER. Ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen hat der Stadtrat am Donnerstagabend den Bau- und Finanzierungsbeschluss für ein Brand- und Katastrophenschutzzentrum in Ehrang getroffen. Zuvor wies Feuerwehrdezernent Egger Kritik der Grünen zurück.
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Politik | 15. November 2012 | 23 Leserbriefe »
Ein Herbst der Entscheidungen hatte es werden sollen, zwei wichtige kommunalpolitische Themen wollte der Rat noch in diesem Jahr abräumen: das Schulentwicklungskonzept und die Standortfrage für das „Projekt X“. Seit Donnerstag ist nun amtlich, dass beide Beschlüsse auf das kommende Frühjahr vertagt werden. Das kündigte Bürgermeisterin Angelika Birk (B90/Die Grünen) vor dem Stadtrat an und kassierte damit endgültig ihren im Sommer verkündeten Zeitplan zur Schulpolitik. Vorerst gescheitert sind auch die Sozialdemokraten – mit ihrem Ansinnen, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer auf die Agenda zu setzen. CDU, FWG und FDP verweigerten sich der Debatte, verließen den Saal und machten den Rat damit beschlussunfähig. SPD-Fraktionschef Sven Teuber kommentierte das Verhalten mit einem Zitat Herbert Wehners und kündigte an, den Antrag im Dezember erneut einzubringen.
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