16 VOR

Das parteilose Ratsmitglied Dr. Johannes Verbeek hat mit sofortiger Wirkung sein Mandat im Trierer Stadtrat niedergelegt. Als Anlass für seinen zum jetzigen Zeitpunkt überraschenden Schritt nannte der Kürenzer einen Zeitungskommentar – „neben vielen weiteren Gründen des Umgangs mit politischen Einzelmandatsträgern im Rat“, wie es in einer schriftlichen Erklärung heißt. Damit endet eine turbulente wenn auch kurze kommunalpolitische Karriere, die seit der Wahl 2009 geprägt war von Auseinandersetzungen mit Verbeeks früherer Partei. Möglich, dass die Linke, die ihren einstigen Spitzenkandidaten aus der Partei ausgeschlossen hat, nun bald wieder eine Fraktion bilden kann. Erster Nachrücker wäre indes Konstantin Kanty, der 2009 noch für die Linke angetreten war, zwischenzeitlich aber zur DKP gewechselt ist. Nur hatte Kanty schon im April 2010 angekündigt, nicht für Verbeek nachrücken zu wollen.

TRIER. Dass Dr. Johannes Verbeek sein Ratsmandat niederlegen würde, war in den vergangenen Monaten wiederholt erwartet worden, und manche in seiner ehemaligen Partei forderten den Kürenzer auch mehrfach dazu auf, seinen Hut zu nehmen. Doch auch nach seinem Parteiausschluss, den Verbeek erfolglos angefochten hatte, machte der Kürenzer weiter.

Am vergangenen Donnerstag hatte er seine letzte Anfrage im Stadtrat gestellt, Verbeek bemängelte die seiner Meinung nach geringe Präsenz der Kulturstadt Trier im Fernsehprogramm des Südwestrundfunks. Der zuständige Kulturdezernent Thomas Egger (FDP) dankte ihm für die Anfrage, um sodann eine wenig ergiebige Antwort zu geben. Unterm Strich könne er aber über die Berichterstattung des SWR nicht klagen, so Egger, und überhaupt: Die Stadt könne auch nicht Einfluss auf die Programmgestaltung nehmen.

Damit schien es sein Bewenden zu haben, doch am Samstagabend teilte Verbeek dem „Oberbürgermeister und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Trier mit, dass ich mit sofortiger Wirkung mein Mandat als Stadtrat niederlege“. Weiter heißt es in einer schriftlichen Erklärung: „Der Anlass für diesen Schnitt – neben vielen weiteren Gründen des Umgangs mit politischen Einzelmandatsträgern im Rat – ist die Berichterstattung des Trierischen Volksfreunds, der nicht umhin kann, mich nach jeder Ratssitzung in meiner Person zu diffamieren und meine politischen Aktivitäten ins Lächerliche zu ziehen“. Verbeek fährt fort: „Ich bitte daher darum, mich und meine Familie in Zukunft ganz zufrieden zu lassen!“

DKP auf dem Sprung in den Stadtrat?

Mit den Medien, auch mit 16vor, war Verbeek in den vergangenen Monaten des Öfteren unzufrieden. Oft fühlte er sich falsch wiedergegeben, vor allem im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den fast zwei Jahre währenden Streit mit seinen ehemaligen Genossen um Linken-Kreischefin Katrin Werner. Zum Eklat war es gleich nach der Kommunalwahl gekommen, als die Linke ihren Spitzenkandidaten bei der Stadtratswahl nicht zum Fraktionsvorsitzenden machen wollte. Im Streit mit Verbeek warf Ratsmitglied Marc-Bernhard Gleißner, der nach dem Willen Werners die zweiköpfige Fraktion hatte führen sollen, sein Mandat hin, noch bevor der neu gewählte Rat erstmals zusammentreten konnte.

Für Gleißner rückte Werner nach, was die Angelegenheit für alle Beteiligten nicht leichter machte. Die Auseinandersetzungen gipfelten schließlich in der Spaltung und dem Ende der Fraktion und dem Rauswurf Verbeeks aus der Partei. Erst kündigte der Kürenzer daraufhin an, den Rauswurf zu akzeptieren und als Parteiloser im Rat weitermachen zu wollen, dann ging er gegen die Entscheidung doch vor – und verlor. Nun hat er auch sein Ratsmandat niedergelegt.

Damit dürfte wieder ein Mitglied der Linken nachrücken, und für den Stadtrat würde dies bedeuten: Es gäbe bald wieder sechs Fraktionen am Augustinerhof. Sollte die Linke ihren Fraktionsstatus zurückerhalten, hätte sie wieder Anspruch auf eine Vertretung in den Ausschüssen. Ein weiteres Mal müsste der Stadtrat dann über die Besetzung der Ausschüsse entscheiden, deren Zusammensetzung sich in der erst seit zwei Jahren laufenden Wahlperiode schon mehrfach geändert hat.

Doch ausgerechnet ein Ex-Genosse von Katrin Werner könnte dem Ganzen noch einen Strich durch die Rechnung machen: Konstantin Kanty. 2009 auf Listenplatz 4 angetreten, wäre er nach den Mandatsverzichten von Gleißner und Verbeek nun der dritte Nachrücker. Doch Kanty gehört nicht mehr der Linken an, im April letzten Jahres trat er aus der Partei aus und wechselte zwischenzeitlich zur DKP. Wörtlich erklärte Kanty damals: „Als selbstverständlich betrachte ich es auch, dass ich das eventuell auf mich zukommende Stadtratsmandat ablehne, da ich für die Partei Die Linke angetreten bin und es als unfair gegenüber den Wählerinnen und Wählern sowie der Partei ansähe, dieses Mandat anzunehmen.“ Ob er an dieser Absicht, auf das Mandat zu verzichten, auch jetzt noch festhält, war bislang nicht zu erfahren. Nächster Nachrücker für die Linken wäre Linde Andersen aus Trier-West.