Trierer Grüne kandidiert für Lemke-Nachfolge
Die Grünen in Stadt und Landkreis gehen schon bald getrennte Wege. Auf einer Kreismitgliederversammlung sollen die Mitglieder der Partei am 15. Juni darüber entscheiden, ob der gemeinsame Kreisverband in zwei eigenständige Verbände aufgeteilt wird. Ein entsprechender Vorschlag wird nicht nur von fast allen Ratsmitgliedern der Grünen unterstützt, sondern auch von der aktuellen Parteispitze. Unterdessen hat Kreisvorstandssprecherin Corinna Rüffer ihre Kandidatur für die Nachfolge von Landesvorstandssprecherin Eveline Lemke erklärt. Lemke, die seit Mai das Mainzer Wirtschafts- und Energieministerin führt, wird dieses Amt aufgeben. In den Parteirat der Landes-Grünen streben Kreisvorstandssprecher Thorsten Kretzer und Bürgermeisterin Angelika Birk.
TRIER. Als die Trierer Grünen am Abend des 27. März die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl vernahmen, war der Jubel groß. Am Ende des Wahltags hatte die Partei im einstmals „schwarzen Trier“ ein neues Rekordergebnis eingefahren: 24,3 Prozent, nur in Mainz schnitt die Partei noch besser ab.
Doch ausgerechnet in Mainz haben die Trierer Grünen derzeit wenig zu melden. Bei der Aufstellung der Liste für die Landtagswahl war es ihnen nicht gelungen, einen Bewerber aus der Stadt aussichtsreich zu platzieren. Der ins Rennen geschickte Kandidat Wolf Buchmann zog in mehreren Wahlgängen den Kürzeren, lediglich der Saarburgerin Stephanie Nabinger gelang – dank ihres Listenplatzes und des unerwartet guten Abschneidens ihrer Partei – der Sprung in den neuen Landtag. In der Landesregierung sind die Trierer Grünen nicht vertreten, und auch im bisherigen Landesvorstand sowie im Parteirat der Grünen sucht man vergebens nach einem Gesicht aus der Moselstadt.
Das soll sich nun ändern, denn gleich zwei Frauen und ein Mann wollen künftig an vorderster Front der Partei mitmischen. Allen voran Corinna Rüffer, Mitglied des Stadtrats und Sprecherin des Kreisvorstands. Rüffer gehört seit Oktober 2007 dem Stadtrat an, nun will sie Landesvorstandssprecherin werden und damit die Nachfolge von Eveline Lemke antreten, die an die Spitze des neuen Wirtschafts- und Energieministeriums gewechselt ist. Sie kandidiere, weil sie „die große Chance, die im Koalitionsvertrag steckt, gestalten und inhaltlich füllen möchte“. Man habe schon viel erreicht, so Rüffer, die unter anderem die beschlossene Schließung des „Ausreisezentrums“ hervorhebt. „Dennoch dürfen wir nicht nachlassen, die SPD zu treiben, damit aus den guten Versprechen des Vertrages ein wirklich humanitäres, tolerantes und weltoffenes Rheinland-Pfalz wird“, schreibt die 35-Jährige in einem Rundbrief an die Mitglieder des Grünen-Kreisverbands. Rüffer rechnet sich sehr gute Chancen aus, doch gibt es für die beiden Landesvorstandssprecherposten insgesamt mindestens vier Kandidaten: Neben der Triererin sollen nach Informationen von 16vor auch die amtierende Landesschatzmeisterin Britta Steck, das Koblenzer Ratsmitglied Uwe Diederichs-Seidel sowie die Mainzer Kreisvorstandssprecherin Katharina Binz ihre Bewerbung für die Wahl auf der Landesdelegiertenversammlung am 18. Juni in Hechtsheim angemeldet haben.
In dem Rundschreiben an die Trierer Parteibasis erklären auch Thorsten Kretzer und Angelika Birk ihre Kandidatur, und zwar für den Landesparteirat. „Der Koalitionsvertrag gibt die Richtung für den sozial-ökologischen Wandel vor, doch die Umsetzung im Ringen mit unseren Partnern wird kein Kindergeburtstag“, sagt Kretzer, der gemeinsam mit Rüffer vor knapp einem Jahr an die Spitze des Kreisverbands gewählt worden war. Birk begründet ihre Bewerbung für den Parteirat damit, dass sie „die kommunale Perspektive und die Stärke der Grünen aus dem Westen“ auf Landesebene einbringen wolle.
Unterdessen stehen die Grünen in Stadt und Landkreis offenbar vor der gewollten Spaltung. Statt in einem gemeinsamen will man nun in zwei eigenständigen Kreisverbänden agieren. Als Ergebnis einer schon seit längerem andauernden Strukturdiskussion spricht sich nahezu die gesamte Stadtratsfraktion dafür aus, „künftig die inhaltlich politische Arbeit der Grünen in Kreis und Stadt mit zwei Kreisverbänden an die veränderten Gegebenheiten anzupassen und zu stärken“, heißt es in einer Stellungnahme, die auch von mehreren Kreisvorstandsmitgliedern unterzeichnet wurde. Man habe sich in Trier „von einer kleinen außerparlamentarischen Bewegung zu einer Partei entwickelt, die erheblich an Größe und Einfluss gewonnen hat“. Die Befürworter erhoffen sich von einem eigenständigen Kreisverband, dass dieser „in der tagespolitischen Hektik eigenständig politische Positionen und Visionen“ formuliert. Zugleich stellen die Unterzeichner klar, dass die Zusammenarbeit der Grünen in Stadt und Kreis fortbestehen solle.
Der Kreisvorstand unterstützt die Forderung nach einer Aufteilung in zwei Kreisverbände. Den gemeinsamen Kreisverband habe man in den 80ern „aus der Schwäche der Mitgliederzahlen“ heraus entwickelt, diese Ursache sei heute nicht mehr gegeben.
von Marcus Stölb