16 VOR

Im Dezember beschloss der Stadtrat eine neue Grünanlagen- und Spielplatzsatzung. Was Ordnungsamt und Polizei bessere Möglichkeiten bieten sollte, gegen Saufgelage in Parks und Verschmutzungen von Grünflächen vorzugehen, wurde über Monate vor allem unter dem Stichwort „Grillverbot“ diskutiert. Tatsächlich ist das Grillen nur noch an speziell ausgewiesenen Stellen erlaubt, doch diese müssen erst noch geschaffen werden. Während die Baudezernentin kürzlich im Stadtrat viele Fragen offen ließ, dürften die nun vorliegenden Antworten die Debatte über das Thema erneut anheizen. Nach Informationen von 16vor wird allein die Reinigung der vorgesehenen 16 Grillplätze mit fast 70.000 Euro jährlich zu Buche schlagen, und auch das Einrichten der Stellen wird nicht gerade billig. Unterm Strich könnte das Grillverbot die Stadt in einem ersten Schritt nahezu 100.000 Euro kosten.

TRIER. Fünf Seiten umfasst die städtische Grünanlagen- und Spielplatzsatzung. Doch nur wenige Wörter darin lösten im vergangenen Jahr derart heftige Proteste aus, dass das Thema zeitweilig die kommunalpolitische Agenda zu beherrschen schien: In Grünanlagen „offenes Feuer zu entzünden oder zu unterhalten oder Grill- oder sonstige Kochgeräte zu benutzen“, ist seither untersagt – „es sei denn, es handelt sich um ausgewiesene Grillstellen“. Die sollen noch bis Sommer geschaffen werden, und weil die Verwaltung dies im Dezember zugesagt hat, fand sich für die Satzung auch eine deutliche Mehrheit. Lediglich die Linken und die Mehrheit der Liberalen im Rat stimmten seinerzeit gegen die Vorlage.

Vonseiten der Freidemokraten wollte man in der Januar-Sitzung des Stadtrats erfahren, wie weit denn die Vorbereitungen vonseiten der Verwaltung gediehen seien. Die zuständige Baudezernentin wurde noch sonderlich nicht konkret, viele Fragen seien noch offen, erklärte Simone Kaes-Torchiani (CDU) am Dienstag vergangener Woche. Nur soviel verriet sie schon mal: Im Haushalt für dieses Jahr ist für das Vorhaben noch kein Geld vorgesehen, ein entsprechender Posten fehlt im Budget. Auch kündigte die Christdemokratin an, dass ein „erheblicher Pflege- und Reinigungsaufwand“ vonnöten sei, um die geplanten Grillstellen auf Vordermann zu halten.

16vor liegen nun konkrete Kostenschätzungen vor, und einiges spricht dafür, dass die „Diskussionsvorlage“, die am morgigen Donnerstag in nicht öffentlicher Sitzung vom Bauausschuss beraten werden soll, die Debatte über das Grillverbot neu entfachen könnte. Denn was die Verwaltung an Finanzbedarf anmeldet, damit in ausgewählten Grünanlagen der Moselstadt an ausgewiesenen Stellen gegrillt werden darf, ist gerade in Zeiten knapper Kassen kein Pappenstiel: Allein den notwendigen Reinigungsaufwand für die geplanten 16 Grillplätze beziffert man im Rathaus auf rund 70.000 Euro jährlich. Nach derzeitiger Planung sollen die Stellen während der Hauptsaison von April bis Oktober mindestens zweimal wöchentlich gereinigt werden. Außerhalb dieser Zeiten ist der Aufwand erwartungsgemäß geringer. Auch die Kosten für die Grillplätze, die auf einer Fläche von jeweils vier Quadratmeter gepflastert werden und über einen eigenen Abfalleimer verfügen sollen, liegen bei mehreren Tausend Euro pro Stelle.

Verschiedene Institutionen, darunter Landesbehörden wie die SGD Nord, wurden zwischenzeitlich konsultiert, um die vorgeschlagenen Standorte zu prüfen. Ein Schwerpunkt soll am Moselufer liegen. Für weitere Diskussionen dürfte derweil die Haltung der Stadt in Sachen Palastgarten sorgen: An den wiederholten Verunreinigungen von Triers einziger zentral gelegener Parkanlage – sieht man einmal vom wenig einladenden Rautenstrauchpark ab – hatte sich der Streit im vergangenen Jahr entzündet. Geht es nach dem Baudezernat, dann wird Grillen im Palastgarten dauerhaft unmöglich sein. Dort entsprechende Stellen auszuweisen, lehnt man am Augustinerhof jedenfalls weiterhin ab.

Viel Zeit für eine erneute Diskussion bleibt den politischen Gremien indes nicht. Denn um rechtzeitig vor Beginn der Saison die Stellen anzulegen, müssen bald Nägel mit Köpfen gemacht werden. Der Baubeschluss soll schon im März gefasst werden, und bis dahin müsste auch die Finanzierung des Vorhabens geklärt sein.