16 VOR

Nur wenige städtische Ämter stehen derart häufig in der Kritik, wie das Straßenverkehrsamt. Das liegt in der Natur seiner Aufgaben, ist das Amt in Trier auch für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs zuständig. Vor allem die Diskussion über das Parken auf dem Radweg am Moselstadion erhitzte in den vergangenen Monaten die Gemüter – und machte Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) zur Zielscheibe heftiger Kritik. Nun bestätigte die Stadt Informationen von 16vor, wonach die Zuständigkeit für das Straßenverkehrsamt zum Januar in den Geschäftsbereich von Wirtschafts- und Kulturdezernent Thomas Egger (FDP) wechseln soll.

TRIER. Allenthalben sorgt der ruhende Verkehr in Triers Innenstadt für Diskussionen; nicht nur am Moselstadion und auch nicht nur während Heimspielen der Eintracht. Wer beispielsweise an Sonn- und kirchlichen Feiertagen zur besten Gottesdienstzeit über den Domfreihof spaziert, der wähnt sich mitunter in die erste Hälfte der 1990er Jahre zurückversetzt, als der damals von hochgewachsenen Platanen gesäumte Platz noch als großzügige Stellfläche diente. Falschparker und solche, die „vergessen“ haben, ihre Parkgebühr zu entrichten, geraten ebenfalls ins Visier des Straßenverkehrsamts. Sanktioniert wird mit Knöllchen.

Am Freitag bestätigte das Rathaus nun Informationen von 16vor, wonach man sich innerhalb des Stadtvorstands darauf geeinigt hat, dass das Straßenverkehrsamt vom Baudezernat in das Wirtschafts-/Kultur- und Ordnungsdezernat wechseln soll. Allerdings muss der Stadtrat dieser Änderung noch zustimmen. Es sei geplant, dass die Zuständigkeit bereits zum Januar 2012 wechsele.

Bemerkenswert ist, dass das Straßenverkehrsamt damit binnen zwei Jahren zum zweiten Mal einem anderen Dezernat zugeteilt wird. Denn bis zum Februar 2010 zählte die Behörde zum Geschäftsbereich des damaligen Sozialdezernenten und Bürgermeisters Georg Bernarding (CDU), der auch über das Ordnungsamt waltete. Doch als OB Klaus Jensen (SPD) nach der Kommunalwahl 2009 die Dezernate neu zuschnitt, da wechselte das Ordnungsamt zwar zum neuen Beigeordneten Thomas Egger (FDP), doch für Straßenverkehrsamt zeichnete fortan Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani verantwortlich, der es an Zuständigkeiten schon zuvor nicht gemangelt hatte.

„Das Amt war bis zum Februar 2010 im Ordnungsdezernat und war bei der Zuteilung der Geschäftsbereiche dem Baudezernat zugewiesen worden“, bestätigt das Rathaus und ergänzt: „Der Grund war vornehmlich, dass man sich im Zusammenhang mit der Durchführung von Straßenbaumaßnahmen, die das Dezernat IV durchzuführen hat, Verbesserungen bei der Umsetzung der straßenverkehrsrechtlichen Regelungen versprach“. Nun solle die Zuordnung des Straßenverkehrsamtes zum Wirtschaft- und Ordnungsdezernat „Optionen eröffnen, die Arbeit des Ordnungsamtes (insbesondere kommunaler Vollzugsdienst) mit der Abteilung Verkehrsüberwachung besser zu verzahnen“.

Dass es demnächst weitere Veränderungen innerhalb des Stadtvorstands geben könnte, schließt man am Augustinerhof aus: „Es gibt im Zusammenhang mit den laufenden Projekten der Verwaltungsoptimierung eine Reihe von Überlegungen, Aufgaben ganz oder teilweise zusammenzuführen oder die Ämterzuständigkeiten und -zuschnitte zu verbessern“, teilte ein Sprecher des Rathauses mit; „diese betreffen derzeit jedoch nicht die Übertragung ganzer Amtszuständigkeiten in andere Dezernate und damit nicht die Änderung der Geschäftsbereiche.“ Dass künftig Thomas Egger für das Straßenverkehrsamt zuständig sein soll, habe mit den jüngsten Diskussionen rund ums Moselstadion nichts zu tun, betont man in der Verwaltung. Eine Änderung der Haltung in dieser Frage ist ohnehin nicht zu erwarten, trug der Jurist die Linie der Verwaltung doch immer mit.