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Werden Sitzungen des Stadtrats künftig live in Internet und Kabelfernsehen übertragen? Die CDU-Fraktion fordert das und argumentiert unter anderem damit, dass auf diese Weise die Arbeit der Kommunalpolitiker transparenter vermittelt werden könnte. Außerdem erreiche man auf diesem Wege vielleicht auch mehr junge Trierer. Nach Ansicht des Bürgerrundfunks OK54 wäre die Umsetzung des Vorhabens technisch problemlos machbar. Einzig eine neue Leitung müsse geschaltet werden, heißt es. Im Mitarbeiterkreis des Senders habe man bereits öfter über diese Möglichkeit nachgedacht, berichtet Otto Scholer, Vorsitzender des Offener Kanal Trier e.V., sein Team stehe bereit, sich einzubringen. Und Scholers Team hat schon sehr konkrete Vorstellungen.

TRIER. Kürzlich im Stadtrat. Der Oberbürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ auf, der meist nach wenigen Minuten abgehandelt ist. Es meldet sich Fred Thömmes, leidenschaftler Eintracht-Fan und das, was mittlerweile gerne  „Wutbürger“ genannt wird. Thömmes hat eine Unterschriftenaktion gestartet, er will erreichen, dass Besucher von Heimspielen der Trierer Kicker künftig wieder auf dem Radweg entlang der Zurmaiener Straße parken dürfen. Land und Leute hat er in Bewegung gesetzt, an diesem Abend nun appelliert er an die versammelten Ratsmitglieder sowie an den OB und die Dezernenten. Die Argumente sind bekannt, die Stadtspitze bleibt bei ihrer Position. Thömmes will nicht locker lassen, spricht plötzlich von seinem Vater, der im Krieg gewesen sei, und von seiner Mutter, die ihm aufgetragen habe, immer CDU zu wählen. Sein Auftritt ist kurz, einen gewissen Unterhaltungswert kann man ihm nicht absprechen.

Nicht nur beim TOP „Einwohnerfragestunde“ wird es mitunter munter am Augustinerhof. Hin und wieder geht es hoch her im Rat, schlagen die Wellen hoch. Manchmal wird viel gelacht, nicht selten über unfreiwillig komische Statements oder lustige Versprecher von Ratsmitgliedern. Doch Ratssitzungen können auch Frohsinn mindernd sein, etwa wenn der Reigen der Statements auch dann nicht enden will, wenn eigentlich alles gesagt ist. Hinter vorgehaltener Hand räumen selbst Ratsmitglieder schon mal ein, dass sich der Verlauf der Debatten beschleunigen ließe, würden die anwesenden Medienvertreter geschlossen den Saal verlassen.

Thomas Albrecht hat schon ungezählte solcher Debatten erlebt, seit einiger Zeit twittert er aus Ratssitzungen und Ausschüssen – und auch schon mal aus den eigentlich nichtöffentlichen Zusammenkünften seiner Fraktion. „Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung“, schreibt Albrecht auf seiner Homepage. Wer wollte ihm da widersprechen? Doch Albrecht und seine Fraktion glauben, dass mehr Menschen als bisher das Geschehen im Rat miterleben wollen – wenn man es ihnen denn besonders leicht machte und die Sitzungen vom Augustinerhof künftig live nach Hause übertragen würde.

Genau hierüber soll der Rat am 16. Juni entscheiden. Die CDU hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, mit dem die Verwaltung beauftragt werden soll, „schnellstmöglich, spätestens bis Ende des Jahres, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass öffentliche Ratssitzungen künftig live im Internet auf der Plattform der Stadt Trier übertragen werden“. In vielen Städten in Nordrhein-Westfalen geschehe dies schon heute, beispielsweise in Bonn. Die Christdemokraten argumentieren unter anderem mit den beengten Platzverhältnissen im Ratssaal. Der in der Gemeindeordnung normierte „Öffentlichkeitsgrundsatz“ lasse sich schon „aus organisatorischen Gründen zurzeit nur sehr eingeschränkt verwirklichen“. Richtig ist, dass es im hinteren Teil des Rathauses schon mal eng wird – allerdings nur dann, wenn ein wirklich brisantes Thema auf der Tagesordnung steht. Ist der Punkt abgehandelt, lichten sich rasch die Reihen und man findet meist problemlos wieder einen Sitzplatz. Die CDU schlägt nun vor, die „heutigen technischen Möglichkeiten zu nutzen, um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern, die es wünschen, Ratsarbeit transparent zu machen“. Diese könne auch helfen, „kommunalpolitische Arbeit insbesondere Jüngeren leichter zu vermitteln“.

Bürgerrundfunk OK54 steht bereit

Beim Bürgerrundfunk OK54, dem einstigen „Offenen Kanal“, der als Medienpartner wohl am ehesten infrage käme, heißt es: „Unter der Voraussetzung, dass vom Rathaus bis zu unserem Studio eine entsprechende Verbindung eingerichtet wird, könnten wir bereits heute sowohl technisch – was die Produktion vor Ort im Rathaussaal und die Ausstrahlung im Kabelnetz und Internet betrifft – als auch personell eine solche Übertragung vornehmen“. Lediglich eine Leitung müsse geschaltet werden, erklärt Otto Scholer, Vorsitzender des Offener Kanal Trier e.V. Offenbar sind die Überlegungen beim OK54 schon weit gediehen: Notwendig wären aufgrund der Raum- und Sitzaufteilung im Rathaussaal drei Kameras, „das Signal müsste direkt vor Ort abgemischt werden. Vier Personen sollten in der Regel vor Ort ausreichen“.

Weil dies aber auf Dauer einen deutlichen Personalaufwand darstellen würde, vor allem was den Transport und Aufbau von Kameras und Bildschnitteinheit sowie die Produktion vor Ort angehe, sei man dabei, andere Lösungen zu finden. „Da die Raumverhältnisse im Rathaussaal sehr schwierig sind und mit drei besetzten Kamerastandorten und Bildschnitt vor Ort sicherlich Platzprobleme entstehen würden, ist dies dauerhaft wenig praxisgerecht“, gibt Scholer zu bedenken. Er hat schon recht konkrete Vorstellungen, wie diese andere Lösung aussehen könnte: „Optimal wäre daher, wenn drei ständig im Rathaussaal installierte Kameras – von zentraler Stelle fernbedienbar – von einer Person am Bildschnitt abgemischt werden und die Sendung direkt über eine Leitung in unseren Sender in der Arena Trier übertragen wird“. Von dort könne dann zeitgleich sowohl in das Kabelnetz als auch als Livestream ins Internet gesendet werden. Allein über die Ausstrahlung über das Kabelnetz seien schon rund 30.000 Haushalte erreichbar. „Aus Zuschauersicht ist dies sicherlich die bevorzugte Variante“, so Scholer. Hinzu komme die Ausstrahlung als Livestream im Internet. Der technische, organisatorische und personelle Aufwand sei minimal, doch wären einmalige Investitionskosten für die Installationen im Rathaussaal erforderlich.

„Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Ausstrahlung im Kabelnetz als Live-Fernsehsendung, eine zeitgleiche Ausstrahlung als Livestream im Internet, eine anschließende Bereitstellung zum Abruf in einer Mediathek sowie die direkte Vernetzung mit anderen Medienpartnern und mit der Internetseite der Stadt eine annehmbare Akzeptanz bei den Bürgern erreichen könnte“, sagt Scholer. „Somit könnte in der Tat das Interesse an kommunalpolitischen Themen gestärkt werden.“ Die Akzeptanz von ausschließlich nur einem Livestream halte man hingegen „aus Erfahrung für vollkommen unzureichend“. Bei Scholer und seinen Mitstreitern läuft die CDU mit ihrem Antrag offenbar offene Türen ein: „Grundsätzlich hat OK54 Bürgerrundfunk an dem Projekt Interesse. Mehr noch: Im Mitarbeiterkreis unseres Bürgerfernsehsenders haben wir bereits öfter über diese Möglichkeit nachgedacht und stehen bereit“.

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