„Aber Böhr ist doch vorbei“
Parteitage der Trierer CDU waren in den vergangenen vier Jahren meist sehr harmonische Veranstaltungen. Seit Bernhard Kaster 2007 den Kreisvorsitz von Ulrich Holkenbrink übernahm, war Geschlossenheit in die Reihen der Union zurückgekehrt. Damit scheint es nun erst einmal vorbei: Am vergangenen Samstag wurde Kaster von den eigenen Leuten ein empfindlicher Dämpfer verpasst, fast 30 Prozent der anwesenden Mitglieder verweigerten ihm bei seiner Wiederwahl die Gefolgschaft, viele waren erst gar nicht gekommen. Ratsmitglied Thomas Albrecht kritisierte mit scharfen Worten Kasters „autoritären Führungsstil“ und die fehlende Selbstkritik der Partei. Der Vorsitzende wies die Vorwürfe zurück, Fraktionschef Ulrich Dempfle und der Ehrenvorsitzende Horst Langes stellten sich hinter ihn. Doch die Schützenhilfe vermochte nicht mehr zu übertünchen, dass in der Union Unmut über den Zustand des Kreisverbands herrscht.
TRIER. Thomas Albecht will nichts mehr werden, zumindest nicht in der CDU. Ob seine Stimme in den eigenen Reihen Gewicht hat, lässt sich deshalb schwer beurteilen. Dass er am vergangenen Samstag nicht nur für sich, sondern für manchen seiner Parteifreunde sprach, dafür gibt es indes mehr als nur Indizien.
Die Trierer Christdemokraten hatten sich zu ihrem Parteitag in der Europäischen Rechtsakademie versammelt, auf dem Programm stand die reguläre Neuwahl des kompletten Vorstands. Nachdem Dr. Ulrich Dempfle den Fraktionsvorsitz übernommen hatte und Birgit Falk zu seiner Stellvertreterin aufgestiegen war, hatten beide angekündigt, nicht mehr als Parteivize zu kandidieren. Dass Bernhard Kaster für eine weitere Amtszeit antreten würde, war frühzeitig klar gewesen, und auch an seiner Wiederwahl bestand kein Zweifel – zumal es keine Gegenkandidaten gab. Dennoch wird Kaster geahnt haben, dass es dieses Mal schwieriger werden würde als in den vorangegangenen Jahren.
Die CDU sei „auf allen Ebenenen in einer sehr herausfordernden Zeit“, hatte er gleich zum Auftakt des Parteitags erklärt, „wir waren ein bisschen durch den Wind“, beschrieb er die Stimmung nach der Landtagswahl; dass man das Landtagsmandat nicht verteidigen konnte, sei „gravierend“. Kaster kritisierte, dass es beim Aufstellen der Landesliste seiner Partei nicht gelungen war, „die notwendigen Abwägungen zu treffen“. Soll heißen: Weil man wusste, dass es Berti Adams im Rennen um das Trierer Direktmandat gegen die populäre Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) schwer haben würde, hätte der Ehranger auf der Landesliste abgesichert werden müssen. Sodann würdigte Kaster Adams‘ Einsatz und dessen politisches Engagement, und noch einmal zeigte sich die Union geschlossen und harmonisch: Die Mitglieder applaudierten dem Ex-MdL und ehemaligen Ratsfraktionschef stehend, der verabschiedete sich mit wenigen Worten. „Ich will nicht nachtreten, ich gehe meinen Weg“, ließ er wissen, schließlich habe er „einen anständigen Beruf“. Und überhaupt: „Ich gucke nach vorne.“
Kaster attackiert „Familie Dreyer“
Nach vorne wollte auch Kaster schauen, weshalb er in seinem Rechenschaftsbericht zwar kurz auf die Niederlagen der jüngeren Vergangenheit einging, davon sprach, dass das Landtagswahlergebnis „uns erschüttert hat“ und man nun „einiges analysieren muss“, doch wirkliche Ursachenforschung betrieb der Parteichef nicht. Am Wahlkampf könne es jedenfalls nicht gelegen haben, so Kaster, der der Fraktion im Stadtrat attestierte, dass diese „gerade in dieser Woche einen prima Job gemacht“ habe. Dann schaltete Kaster auf Attacke, wetterte gegen Rot-Grün in Mainz und gegen „eine Arroganz, mit der man unsere Region Trier auf dem Koalitionsaltar verkauft hat“. Kaster machte die „Familie Dreyer“ dafür verantwortlich, dass der Moselaufstieg von der Mainzer Landesregierung abmoderiert wurde. Es könne nicht sein, dass der OB „nachplappert, was Mainz vorgibt“, die Argumentation von Jensen und der SPD-Spitze sei „an Provinzialität nicht zu überbieten“. Seinen eigenen Leuten gab er auf, sich mit den „grundlegenden Fragen der Stadt“ auseinander zu setzen und Visionen zu entwickeln: „Wir sind ja nicht irgendeine Stadt mit 100.000 Einwohnern in Deutschland, wir haben einen anderen Anspruch!“.
Für seinen Rechenschaftsbericht erhielt Kaster höflichen Beifall. Damit hätte er wohl leben können, wäre unter dem Tagesordnungspunkt „Aussprache“ nicht der Auftritt Thomas Albrechts gefolgt, der fast ebenso lange dauern sollte wie der Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden. Er habe sich gefragt, ob „wir zum kollektiven Sterben gekommen sind?“, legte der Mariahofer los. Er „bekomme Angst“ wenn er sehe, „wie wenig Leute gekommen sind“. Tatsächlich waren gerade mal 76 stimmberechtigte Mitglieder in die ERA gekommen. Zum Vergleich: Im Mai 2007 wählten fast 200 Christdemokraten Kaster zum Nachfolger Ulrich Holkenbrinks, und im November 2009, als er sich erstmals der Wiederwahl stellte, verbuchte er noch immerhin 117 von 128 Stimmen. Gemessen daran war die Resonanz auf den Parteitag dieses Mal mau, und Dempfles Verweis auf die bevorstehenden Sommerferien und die vielen Hochzeiten in diesen Wochen klang nicht eben überzeugend. Tatsächlich waren nach Informationen von 16vor manche Unionsleute bewusst ferngeblieben, darunter auch Ratsmitglieder.
Albrecht holte zum Rundumschlag aus, erinnerte an frühere Zeiten: „Wir haben den Landeschef gestellt, den OB, Landtagsabgeordnete“. Er habe in Kasters Bericht Erklärungen für die Niederlage bei der Kommunal- und der Landtagswahl vermisst, beklagte das Ratsmitglied, das dem Vorsitzenden einen „autoritären Führungsstil“ vorwarf. Zudem zerfalle die CDU in zwei Gruppen – jene, die das Wohlwollen Kasters genössen, und die anderen. Doch damit nicht genug: Der Parteichef regiere zu stark in die Ratsfraktion hinein, behauptete Albrecht und berichtete davon, wie im Vorfeld der Neuwahl des Fraktionsvorstands versucht worden sei, den Finanzfachmann Jürgen Plunien vom Vize-Fraktionsvorsitz auf den Job des Parlamentarischen Geschäftsführers abzuschieben. Obwohl Albrecht mehrfach versicherte, dass er Kaster und dessen Arbeit grundsätzlich schätze und ihn in früheren Jahren tatkräftig unterstützt habe – das Tischtuch zwischen den Beiden dürfte nun endgültig zerrissen sein. Kaster merkte man die Anspannung an, und die wurde kaum geringer, als Albrecht für seine Rede auch noch überraschend starken Beifall erhielt.
Dempfle: Es gab keine Heimlichtuerei
Es war dann am neuen Fraktionschef, die Kritik zu kontern. Dempfle bezeichnete sich als „Methusalem des Kreisvorstands“, seit 16 Jahren sei er schließlich mit dabei, habe einst die Nachfolge eines gewissen Hans-Joachim Doerfert als Schatzmeister angetreten. In all den Jahren “ wurde nie offener diskutiert als unter Bernhard Kaster“, befand der Jurist. Der Heiligkreuzer erinnerte an die lange Regentschaft Christoph Böhrs, den er als „charismatische Führungspersönlichkeit“ bezeichnete. Dempfle: „So eine Diskussion wie wir sie heute haben, hätte es da nicht gegeben“, Böhr hätte derartiges im Vorfeld zu verhindern gewusst, so der Fraktionschef. Zu den Überlegungen bei der Neuformierung der Fraktionsspitze meinte deren neuer Chef: „Es gab keine Heimlichtuerei, das war ein normaler demokratischer Prozess“. Ein Wechsel Pluniens vom stellvertretenden Fraktionsvorsitz ins Amt des Fraktionsgeschäftsführers „wäre keine Degradierung, denn wir sind vier Gleichberechtigte“.
Auch CDU-Urgestein Horst Langes warf sich für Kaster in die Bresche – nicht, ohne sich selbst zu verteidigen. Bei der Beurteilung des Führungsstils früherer Kreischefs müsse man „historisch genauer sein“, verlangte Langes, der fast zwei Jahrzehnte an der Spitze der Partei stand, bevor ihn Böhr ablöste. Dempfles Einschätzung, der ehemalige CDU-Landeschef sei eine charismatische Persönlichkeit gewesen, teilte Langes ausdrücklich nicht, „aber Böhr ist doch vorbei“. Während Astrid Maringer („Wir sind alle Menschen“) um Verständnis für mögliche Fehler und Schwächen von Führungspersönlichkeiten warb und Peter Weber sich über die Debatte freute – „endlich mal was los in der Partei“ – wollte Kaster Albrechts Kritik nicht auf sich sitzen lassen.
„Zwei Schuhe ziehe ich mir nicht an“, begann er seine Replik: „Den Eindruck aufkommen zu lassen, dass es Zuträger und geheime Zirkel in der Partei gibt, das ist wirklich Blödsinn“, wies er die Anwürfe zurück. Und was das angebliche Reinregieren in die Fraktion anbelangt: „Der Berti hätte sich das nie gefallen lassen, und der Uli Dempfle wird sich das nicht gefallen lassen“. Kaster weiter: „Ich mache mir eher den Vorwurf, dass ich mich gerade in der kommunalen Politik nicht häufiger eingeschaltet habe“. Sodann erneuerte er seinen Führungsanspruch: Es sei zwar richtig, dass man „eine starke Einbindung von vielen brauche“, aber der „Vorsitzende hat auch Verantwortung für die Außendarstellung der Partei. Es ist meine feste Absicht, die CDU weiter zu führen“.
Wie viele Mitglieder Kaster so wieder auf seine Seite ziehen konnte, lässt sich naturgemäß nicht beziffern. Sehr wohl aber das Ergebnis seiner Wiederwahl, das einer Klatsche gleichkommt: 52 Delegierte stimmten für den Bundestagsabgeordneten, 20 verweigerten ihm die Unterstützung. Dass er ohne Gegenkandidaten auf gerade mal 72 Prozent Zustimmung kam, war ein deutlicher Fingerzeig. Und ein weiterer sollte folgen: Ratsmitglied Udo Köhler wurde mit 70 von 73 Stimmen bei 3 Enthaltungen als Parteivize bestätigt – ein deutlicher Vertrauensbeweis. Ex-Weinkönigin Julia Eggenkämper, die nicht anwesend war und sich mit einer Videobotschaft vorstellte, kam auf 48 Ja- und 20 Nein-Stimmen. Dirk Louy, für viele in Partei und Fraktion einer der Hoffnungsträger der Trierer CDU, verbuchte 62 Ja- bei 9-Nein-Stimmen. Der neue Kreisvize ist der Autor eines fünfseitigen Leitantrags, mit dem sich die Christdemokraten der Moselstadt in der Energiepolitik positionierten und für eine verstärkte dezentrale Erzeugung von Energie und die Realisierung des von den Stadtwerken geplanten Pumpspeicherkraftwerks zwischen Longuich und Ensch aussprechen.
Zu Beisitzern des neuen Kreisvorstands wählte die Partei Maximilian Monzel, Matthias Struth, Elisabeth Grotowski, Dr. Harald Michels, Philipp Bett, Christof Lentes, Robert Mäling, Thorsten Wollscheid, Jutta Albrecht und Nicole Kürten.
von Marcus Stölb
