16 VOR

TRIER. Die Piraten wollen am Donnerstag in Trier eine „Urne“ gründen. Dies sei Teil eines „Demokratie-Experiments“ in Rheinland-Pfalz, mit dem eine neue Form der Mitbestimmung getestet werde, teilte die Partei mit.

„Mit der ‚Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung‘ hat die Piratenpartei einen neuen Ansatz entwickelt, mit dem die Parteimitglieder auch zwischen unseren Landesparteitagen regelmäßig an demokratischen Entscheidungen mitwirken können“, erklärt Andreas ‚Yoga‘ Brühl, Direktkandidat der Piraten in Trier für die Bundestagswahl. Jedes Parteimitglied habe die Möglichkeit, Anträge zur zeitnahen Abstimmung stellen. So könnten die Mitglieder sich direkt einbringen. „Das ist günstiger und weniger zeitaufwändig als die Teilnahme an einem mehrtägigen Parteitag“, so Brühl.

Thomas Heinen, Vorsitzender im Kreisverband, ergänzt: „Gegenüber Online-Abstimmungen hat dieses Verfahren klare Vorteile: die bekannten Probleme von Wahlcomputern werden umgangen und es werden transparente und nachvollziehbare Verfahren eingesetzt, die auch bei Wahlen üblich sind.“ Kombiniert werde dies mit modernen Kommunikationsmitteln zur Diskussion von Anträgen. „Zusammen ergibt dies ein innovatives Konzept für die Mitbestimmung unabhängig von Parteitagen“, meint Heinen. Die basisdemokratischen Parteitage, die für alle Mitglieder offen sind, seien insbesondere auf Landesebene oft mit weiten Anfahrtswegen verbunden und erschwerten damit die Teilhabe für viele Piraten, begründet Heinen das Expertiment.

Damit biete man überdies den eigenen Mitgliedern eine weitere Möglichkeit, am Wahlprogramm mitzuarbeiten. Von zuhause könne bequem via Internet über Anträge diskutiert werden. Zur Abstimmung werde dann allerdings auf die klassische Stimmzettelabgabe zurückgegriffen. Um möglichst vielen Piraten die Teilnahme an den Abstimmungen zu ermöglichen, würden derzeit Urnen in allen größeren Städten in ganz Rheinland-Pfalz gegründet, damit jeder Pirat einen möglichst kurzen Anreiseweg habe. Der Begriff Urne beziehe sich hierbei auf eine Wahlurne, wie sie beispielsweise von Landtags- oder Bundestagswahlen bekannt seien.

Zu den bereits gegründeten Urnen in Ludwigshafen, Worms, Mainz, Kaiserslautern, Neustadt, Koblenz und Neuwied kommt nun die „Urne Trier“ hinzu. Die Gründungsversammlung findet an diesem Donnerstag um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Zum Eselchen“ in der Paulinstraße 13 statt.