„Augenwischerei“

TRIER. „Gut gemeint, aber schlecht durchdacht“ – mit diesen Worten kommentierte jetzt Richard Leuckefeld, Vertreter der Grünen im A.R.T-Aufsichtsrat, die vom Zweckverband Abfallwirtschaft im Raum Trier angekündigte Gebührensenkung.

Es sei zwar erfreulich, dass der A.R.T. in der Vergangenheit gut gewirtschaftet habe. „Dies ist aber der Tatsache zu verdanken, dass mit Hilfe der Trocknungsanlage in Mertesdorf der Siedlungsabfallgünstig der Verbrennung zugeführt werde konnte“, so Leuckefeld, der die Trierer Grünen im Aufsichtsgremium des Zweckverbands vertritt. In Zukunft werde dies aber „in diesem Ausmaß nicht mehr möglich sein“. „Die Bundesregierung setzt mittlerweile auf die von den Grünen schon immer geforderte stoffliche Verwertung des Abfalls“, erklärte Marianne Rummel, Vertreterin der Kreisgrünen in der Verbandsversammlung.

Rummel weiter: „Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz setzt Müllvermeidung- und Verwertung an die erste Stelle. Um dem Gesetz gerecht zu werden, bedarf es in Zukunft erhebliche Investitionen in Mertesdorf.“ Die Grünen sind der Meinung, dass es jetzt an der Zeit ist, Rückstellungen für Zukunftsinvestitionen zu bilden. In der Vergangenheit habe die A.R.T. jahrelang Rückstellungen gebildet, um den Anforderungen der Altlastensanierung gerecht zu werden. So stehe als erster Schritt die Installation eines Nichteisen-Abscheiders an, mit Kosten im sechs bis siebenstelligen Bereich, so die Grünen.

Die von einer Mehrheit in der Verbandsversammlung beschlossene Gebührensenkung bringe einem Trierer Normalhaushalt eine Ersparnis von 0,34 Euro im Monat, koste die A.R.T aber rund 1 Million Euro im Jahr plus einen erheblichen Verwaltungsaufwand, rechnen Leuckefeld und Rummel vor. „Die jetzige minimale Gebührensenkung ist Augenwischerei“, kritisierte Leuckefeld. In absehbarer Zeit werde man dieses „Weihnachtsgeschenk an Müllkunden“ wieder zurücknehmen. Dann werden die Gebührenerhöhungen auf Grund des jetzigen Senkungsbeschlusses und der fehlenden Vorsorge um so drastischer sein, warnt Leuckefeld.

Zum selben Thema: Niedrigere Gebühren in und um Trier

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