„Snowden ist ein Held“

TRIER. Mehr als 150 Menschen haben am Samstagmittag in Trier gegen die Methoden der amerikanischen NSA und deren Ausspähprogramm „Prism“ demonstriert. Redner übten auch scharfe Kritik an der Bundesregierung.

Prims2KleinIn Dutzenden deutschen Städten gingen zeitgleich Menschen auf die Straße, um ihrem Unmut über die von dem ehemaligen Mitarbeiter von CIA und NSA Edward Snowden publik gemachten Praktiken amerikanischer Geheimdienste Luft zu machen. In Trier, wo die zentrale Kundgebung für Rheinland-Pfalz stattfand, startete der Protestzug mit einer Kundgebung auf dem Viehmarktplatz. „Wir wollen, dass die verdammte Überwachung aufhört“, verlangte zum Auftakt ein Mitglied des Trierer Chaos Computer Clubs. Allen die einen fragten, ob man denn etwas zu verbergen habe, müsse klar sein, dass sich auch schon durch sogenannte Metadaten komplette Bewegungsprofile erstellen ließen, gab er zu bedenken.

Prism1KleinBritta Werner von der Piratenpartei in Mainz warf die Frage auf, wer denn die finanziellen Lasten für die großangelegten Überwachungsprogramme trage. Allenthalben fehle das Geld, etwa für Bildungsausgaben oder Investitionen in die Infrastruktur, doch für die Bankenrettung und die Geheimdienste seien auch hierzulande immer wieder Milliarden vorhanden, kritisierte Werner. Zudem müsse man sich fragen, wer denn von den gesammelten Daten am Ende profitieren werde. Werner verwies in diesem Zusammenhang auf die Finanz- und Versicherungswirtschaft, die aus ihrer Sicht ein besonderes Interesse an dem Material haben könnten. Der Student Stephan Pönicke warnte derweil vor einem weiteren Abbau von Bürgerrechten. „Der Terror ist nicht wirklich real, er ist nur in unseren Köpfen. Es gibt bisher in Deutschland null Terroropfer“. Pönicke weiter: „Snowden ist ein Held“, und er schäme sich für die deutsche Politik und die deutsche Regierung, weil diese dem Enthüller kein Asyl angeboten hatte.

Prism3Vom Viehmarkt aus zogen die Demonstranten durch die Innenstadt und skandierten „Stoppt Prism“ und „Wir sind hier, wird sind laut, weil man uns die Freiheit klaut“. Auf Transparenten und Plakaten wurden Parallelen zwischen der NSA und dem früheren DDR-Staatssicherheitsdienst gezogen. Auf dem Kornmarkt gab es eine weitere kurze Kundgebung. Hier ergriff unter anderem Daniel Groß das Wort, „als einfacher Bürger“, wie er sagte. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Ausspähpraxis der NSA betreffe nur die Netzgemeinde. „Es trifft uns alle“, so Groß, beispielsweise bei jedem Telefonat. Er erwarte von jeder „demokratisch legitimierten Regierung“, dass diese seine Grundrechte schütze. Dass Angela Merkel von der „Prism“-Praxis aus der Tageszeitung erfahren haben will, sei bedenklich, und das Verhalten der Bundesregierung in der Thematik „bürgerrechtlich gesehen ein Supergau“.

Auf dem Hauptmarkt legten sich die Teilnehmer des Demonstrationszugs zu Sirenengeheul aufs Pflaster des Platzes. Aktivisten zeichneten ihre Körperumrisse mit Kreide ab – als symbolisches Zeichen für die Überwachung eines jeden einzelnen. Die Veranstaltung klang vor der Porta Nigra aus.

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