Auf Monate ausgebucht
TRIER. Glänzt der Stadtvorstand bei zu vielen Veranstaltungen mit Abwesenheit? Diese Kritik formulierte die CDU-Fraktion in einer Anfrage an den OB. Klaus Jensen (SPD) kontert den Vorwurf mit dem Verweis auf 2.000 Einladungen jährlich.
Die Union hatte unter anderem wissen wollen, weshalb weder der Oberbürgermeister noch ein Dezernent der diesjährigen Wahl der Moselweinkönigin beiwohnten. Weil dies schon zum „wiederholten Mal“ der Fall gewesen sei und sich zudem die Beschwerden über die Abwesenheit der Stadtspitze bei bedeutsamen Veranstaltungen häuften, wollte die Union erfahren, „nach welchen Prioritäten“ über eine Teilnahme entschieden werde.
Jensen erklärte am Dienstagabend vor dem Stadtrat, bei der Wahl der Weinkönigin sei die Stadt durch ein Ratsmitglied vertreten gewesen, das zudem auch noch dem Bundestag angehöre, sprich Katrin Werner von der Linken. Es sei auch durchaus üblich, dass Ratsmitglieder die Stadt bei wichtigen Anlässen vertreten würden, „da die Zahl der Einladungen an den Oberbürgermeister und die anderen drei Stadtvorstandsmitglieder bei Weitem die Möglichkeiten, alle Veranstaltungen zu besuchen, übersteigt“. Allein in seinem Büro gingen jedes Jahr mehr als 2.000 Einladungen ein, bezifferte Jensen. Im konkreten Fall habe die Einladung sein Vorzimmer zudem erst drei Wochen vor dem Termin erreicht. „Sowohl der OB als auch die anderen Stadtvorstandsmitglieder sind in der Regel auf Monate terminlich ausgebucht“, erläuterte Jensen.
Wenn der Stadtvorstand einen wichtigen Termin nicht wahrnehmen könne, übernehme das ein Ratsmitglied. „Dieser Umstand ist nicht kritikwürdig, da bei der vorgegebenen Einheit von Rat und Verwaltung ein Mitglied des Stadtrats ’nicht weniger wert ist'“, so Jensen. Die CDU hatte auch wissen wollen, wie viele Veranstaltungen in diesem Jahr von OB, Dezernenten und Ratsmitgliedern wahrgenommen wurden und bei wie vielen Terminen keine Vertretung der Stadt erfolgte. Diese Frage lasse sich nicht beantworten, so der Stadtchef, „der resultierende Aufwand wäre angesichts der mehrere Tausend Einladung jährlich unverhältnismäßig“.
von Marcus Stölb