Merkel warnt vor Rot-Rot-Grün
TRIER. Angela Merkel hat ihre Anhänger vor zu viel Siegeszuversicht gewarnt. Das Rennen um die Kanzlerschaft sei noch nicht gelaufen, erklärte die Christdemokratin am Mittwochabend auf einer Wahlkundgebung ihrer Partei vor der Porta Nigra.
Es sei keineswegs ausgemacht, dass es eine Mehrheit für eine Fortsetzung ihrer Kanzlerschaft gebe, sagte Merkel vor mehreren Tausend Menschen. Wer allzu fest damit rechne, dass sie auch die kommende Bundestagswahl gewinne, lasse außer Acht, dass auch eine rot-rot-grüne Koalition denkbar sei. Sie schenke den Versicherungen der Sozialdemokraten keinen Glauben, die eine solche Dreierkoalition wiederholt ausgeschlossen haben, attackierte die Kanzlerin den politischen Gegner.
Merkel war gegen 16.30 Uhr mit dem Hubschrauber an den Kaiserthermen gelandet und legte einen Teil ihres Weges zur Porta Nigra zu Fuß durch die Innenstadt zurück. In ihrer Rede verteidigte sie vor allem die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung und warnte davor, Steuern zu erhöhen. Wer dies tue, treffe vor allem die Menschen im Land, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen sorgten. Erneut lehnte Merkel die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ab. Sie sehe hier die Tarifparteien in der Pflicht, Gewerkschaften und Arbeitgeber seien gefordert, verbindliche Lohnuntergrenzen auszuhandeln. Aufgabe der Politik sei es dann lediglich dafür zu sorgen, „dass es keine weißen Flecken gibt“. Wie die Union durchsetzen will, dass sich die Tarifpartner allerorten auf eine Lohnuntergrenze einigen müssen und in welchem Zeitraum dies geschehen soll, sagte Merkel nicht. Die Kanzlerin verteidigte zudem ihre Europa-Politik und die Maßnahmen zur Euro-Rettung.
Vor der CDU-Bundesvorsitzenden hatte die Chefin der rheinland-pfälzischen Union, Julia Klöckner, gesprochen. Klöckner forderte unter anderem den Bau von West- und Nordumfahrung in Trier. Ihrem Parteifreund Bernhard Kaster, der sich im Wahlkreis Trier erneut um das Direktmandat bewirbt, attestierte Klöckner, dass dieser „in Berlin sehr nachhaltig nerven kann“, wenn es um die Interessen der Region gehe. Nach ihrer gut eineinhalbstündigen Stippvisite an der Mosel flog die Kanzlerin weiter nach Gießen, wo am Abend eine weitere Wahlkundgebung anstand.
von Marcus Stölb