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TRIER. Dass Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) und das parteilose Fraktionsmitglied der Grünen, Anja Reinermann-Matatko, sich nicht grün sind, ist in Ratskreisen hinlänglich bekannt. Doch jetzt ist die gegenseitige Abneigung in einem offenen Streit eskaliert.

Am Dienstagabend versandten die Grünen einen offenen Brief „Informationspflicht gegenüber dem Rat“. Gerichtet ist das Schreiben an Kaes-Torchiani. Seit deren Amtsantritt im Frühjahr 2007 habe es „vielfach Anlässe gegeben, Ihr Verhalten als Ausschussvorsitzende bzw. Moderatorin von Sitzungen zu kritisieren. So sind bspw. Beschimpfungen von MitarbeiterInnen in laufenden Sitzungen wegen Fehlern in Vorlagen oder Beleidigungen von Ratsmitgliedern leider feste Bestandteile Ihrer Gesprächsführung“. Sodann beziehen sich die Grünen auf eine Sitzung vom 8. Januar, in der die Dezernentin beim Tagesordnungspunkt Regionalbahn „eine eine nicht hinnehmbare Missachtung des Rates“ an den Tag gelegt habe. Auf die Frage, weshalb alle anwesenden Nicht-Ratsmitglieder die präsentierten Unterlagen bereits vorab erhalten hätten, alle anwesenden Ratsmitglieder jedoch nicht, habe die Unionsfrau mit einem Blick auf die Uhr geantwortet: „Weil wir sonst noch länger hier hätten sitzen müssen.“

Die Grünen sehen darin nicht nur einen „beleidigenden Umgang mit gewählten Ratsmitgliedern“, Kaes-Torchiani verletzte darüber hinaus ihre „Informationspflicht gegenüber dem Rat“ und mache somit „deutlich, dass Sie Beratungen eines demokratisch gewählten Gremiums eher als lästiges Beiwerk betrachten. Weiter schreibt Reinermann-Matatko: „Für die Zukunft erwarte ich eine professionelle Gesprächsführung. Dazu gehört, dass Sie sachliche Diskussionen zulassen, auch wenn Ihnen bestimmte Meinungen nicht gefallen, und dass Sie sowohl den MitarbeiterInnen der Verwaltung als auch den Ratsmitgliedern wenigstens mit einem Mindestmaß an Respekt begegnen.“

Die Baudezernentin wies die Vorwürfe am Mittwoch zurück und ließ auf Anfrage mitteilen: „Die Wahrnehmungen von Frau Reinermann-Matatko, die sie zum Gegenstand eines ‚Offenen Briefes‘ gemacht hat, entsprechen nicht den Tatsachen. Ich ‚beschimpfe keine Mitarbeiter in laufenden Sitzungen‘, beleidige keine Ratsmitglieder, nehme meine Informationspflichten ernst und verkürze nicht die Rechte demokratisch gewählter Gremien und deren Mitglieder.“ Weiter heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme der Dezernentin:  „Die erwähnte Sitzung vom 8. Januar verlief sachlich und unaufgeregt, Beschwerden über meine Sitzungsleitung sind weder während noch nach der Sitzung an mich herangetragen worden. Als Instanz zur Beurteilung des rechten Maßes an Respekt im Umgang miteinander scheint mir Frau Reinermann-Matatko eher weniger geeignet. Sie sollte ihre Behauptungen konkretisieren, damit ich mich notfalls mit rechtlichen Schritten gegen diese verleumderische Form der Rufschädigung zur Wehr setzen kann.“