16 VOR

ABBA, Bullerbü, IKEA – Schweden und die Schweden genießen hierzulande große Sympathien. Vom positiven Image des skandinavischen Königreichs profitierte lange Zeit auch Hennes & Mauritz. Als die Modekette 1999 ins runderneuerte Palais Walderdorff einzog, war bei vielen Moselstädtern die Freude groß. Nun sorgt H&M in Trier bundesweit für Schlagzeilen: Das Unternehmen will seinen Betriebsratschef vor die Tür setzen, inzwischen liegt das vierte Kündigungsbegehren vor. Mit diesem wird sich schon bald das Arbeitsgericht befassen. Ein Teil der Belegschaft geht auf die Straße und gewährt Einblicke in ein Unternehmen, in dem sich alle duzen, einige kuschen und manche mutig für Kollegen einstehen. Gegenüber 16vor verteidigt das H&M sein Vorgehen: „Wir müssen unsere Filialstandorte und deren Belegschaft vor wirtschaftlichem Schaden schützen, der durch solche oder ähnlich gelagerte Fälle ausgelöst wird“, erklärte eine Sprecherin am Montag auf Anfrage.  

TRIER. „Macht weiter“, ruft der Passant im Vorbeigehen den mit leuchtend gelben Westen bekleideten Streikposten zu; „auch wenn es doch nichts bringt“, ergänzt der Mann und eilt weiter. Jürgen Rinke-Oster freut sich über den spontan Zuspruch, den resignierenden Nachsatz lächelt er weg. Dass der Protest folgenlos bleibt, glaubt er nicht – ansonsten wäre Rinke-Oster auch fehl am Platz. Gemeinsam mit rund einem halben Dutzend Mitarbeitern der Trierer H&M-Filiale protestiert er am Montag vor dem Bekleidungsgeschäft. Anlass sind die aktuellen Tarifverhandlungen im Einzel- und Versandhandel. „Massive Verschlechterungen“ drohten, Kassiererinnen sollten geringer entlohnt, Mitarbeiter in der Warenverräumung mit Billiglöhnen abgespeist werden. Obendrein, so Rinke-Oster, verlangten die Unternehmen eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit. Seine Gewerkschaft Ver.di kündigt „massivste Gegenwehr“ an.

Massive Gegenwehr leistet auch Damiano Quinto, der sich kurze Zeit später unter die Streikenden gesellt.  Sogleich wird er umringt, Kolleginnen herzen ihn, klopfen Quinto anerkennend auf die Schulter. Dass der gebürtige Dauner im Mittelpunkt des Interesses steht, kommt nicht von ungefähr: „Wissen Sie, militärisch ausgedrückt befinde ich mich ja jetzt seit Monaten in einer Abwehrschlacht“, wird er später sagen. Die „Schlacht“ führt er gegen seinen Arbeitgeber. Oder besser: gegen dessen Ansinnen, ihn fristlos zu entlassen. Quinto ist Betriebsratsvorsitzender, eine Kündigung wird da zum Politikum. Denn Chefs von Betriebsräten genießen aus gutem Grund besonderen Kündigungsschutz. Dass sie bei ihren Vorgesetzten nicht immer wohlgelitten sind, liegt nahe. Auf Quintos Initiative wurde 2004 der Betriebsrat für die Trierer Filiale gegründet.

Unaufgeregt schildert er seine Sicht der Dinge. Kurz vor Weihnachten erfährt der junge Mann von der Absicht des Unternehmens, ihm fristlos zu kündigen. Weil er Arbeitnehmervertreter ist, müsste dem aber zunächst der Betriebsrat zustimmen. Quinto kann sich auf seine Kollegen verlassen: An Heiligabend trifft man sich, beschließt, die Zustimmung zu verweigern. Doch die Firmenleitung lässt nicht locker, es folgen drei weitere Kündigungsbegehren, das letzte im April. Immer wieder versagt der Betriebsrat seine Zustimmung. Nun muss sich das Arbeitsgericht mit der Angelegenheit befassen. Es soll feststellen, ob die Arbeitnehmervertreter der Kündigung hätten zustimmen müssen.

Konzernsprecherin: Müssen Belegschaft schützen

Eine fristlose Kündigung ist kein Pappenstiel, es muss schon triftige Gründe geben, eine solche auszusprechen. In der Deutschland-Zentrale von H&M in Hamburg glaubt man, diese zu haben. Nach eigener Darstellung gibt es in 113 der bundesweit aktuell mehr als 400 Filialen des Unternehmens einen lokalen Betriebsrat. Bei bundesweiten Belangen ist der Gesamtbetriebsrat zuständig, dem Quinto ebenfalls angehört. „Manche Mitarbeiter entscheiden sich, einen lokalen Betriebsrat zu gründen, andere nicht. Dies liegt allein in der Entscheidung der Mitarbeiter“, betont eine Konzernsprecherin am Montag gegenüber 16vor. Die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Unternehmen sei „in der weit überwiegenden Mehrzahl der Fälle vertrauensvoll und konstruktiv“, erklärt H&M und ergänzt, man schätze „engagierte Betriebsräte“, weshalb juristische Auseinandersetzungen auch „die Ausnahme“ seien.

Bei einem laufenden Verfahren werde man „selbstverständlich keine Details nennen“, betont die Sprecherin, um dann doch deutlich zu werden: „In klarer Abgrenzung dazu aber müssen wir unsere Filialstandorte und deren Belegschaft vor wirtschaftlichem Schaden schützen, der durch solche oder ähnlich gelagerte Fälle, wie Sie ihn ansprechen, ausgelöst wird.“ Auch dulde H&M – „wie vom Gesetz gewollt – weder eine Benachteiligung noch eine Bevorzugung von Betriebsräten“. Das gelte auch für jeden Fall „von erheblicher arbeitsvertraglicher Verletzung für jeden Mitarbeiter – völlig unabhängig davon, ob dieser zusätzlich das Amt eines Betriebsrates ausübt oder nicht“. Weiter teilte das Unternehmen auf Anfrage mit: „Geschäftsmodelle, bei dem internes Firmenwissen und Betriebsratsämter für die persönliche Gewinnerzielungsabsicht eingesetzt und Betriebsverfassungsrechte für eigene Interessen instrumentalisiert werden, können nicht toleriert werden. Ein externer Beisitzer, der auf eigene Rechnung, unter eigener Firmierung und für die eigene Gewinnerzielungsabsicht arbeitet und hierbei auf Firmenwissen aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis und insbesondere des Betriebsratsamtes zurückgreift, arbeitet den wirtschaftlichen und organisatorischen Interessen seines Arbeitgebers zuwider.“

Quinto kontert die Vorwürfe, auch wenn er seine Worte wägt, betont vorsichtig formuliert. Ein unbedachter Satz, und seine Position in der Auseinandersetzung könnte Schaden nehmen. Dass er sich geschäftsschädigend verhält, will er sich nicht nachsagen lassen. Dann folgt seine Version: Im Kern werfe man ihm vor, als Beisitzer in Einigungsstellen anderer Filialen Ideen geäußert zu haben, die der Linie der Geschäftsführung nicht genehm seien – weil sie angeblich die wirtschaftlichen Interessen des Konzerns konterkarierten. Eine Einigungsstelle ist ein innerbetriebliches Schlichtungsgremium, das zum Einsatz kommt, wenn Betriebsrat und Arbeitgeber sich nicht einig können. Auf Antrag des jeweiligen Betriebsrats kam Quinto als Beisitzer in Augsburg, Herford und Wilhelmshaven zum Einsatz – und berichtete dort auch von seinen Erfahrungen an der Mosel. So erreichte der Betriebsrat in Trier, dass der „spätöffnungsbedingte Zuschlag“ so gestaltet wird, dass die Arbeitnehmer diesen in Form von Freizeitausgleich vergolten bekommen. Wer an einem Tag von 18.30 bis 20 Uhr arbeitet, erhält im Gegenzug 18 Minuten gut geschrieben, darf diese Zeiten sammeln und kumuliert einlösen. Ein weiterer Vorschlag: Mitarbeiter, die an zwei aufeinander folgenden Samstagen Dienst hatten, sollen auch an zwei Samstagen in Folge frei machen können.  Kurz nachdem er diese Ideen in der Einigungsstelle einer Niederlassung von H&M geäußert habe, sei das erste Kündigungsbegehren eingegangen.

Seither dauert die „Abwehrschlacht“ an. Aus Quintos Sicht und der des Betriebsrats dreht sich die Auseinandersetzung indes auch um die Frage, wie viel Rückgrat Arbeitnehmer an den Tag legen sollten, wenn ein Kollege ins Abseits gestellt oder Arbeitnehmerrechte beschnitten werden. Dass bei Mitarbeitern mit befristeten Verträgen die Furcht groß ist, dasselbe Schicksal wie Quinto erleiden zu müssen, liegt nahe. „Klar kann ich nachvollziehen, dass da einige Angst und Sorgen haben“, sagt der Betriebsratschef, doch gehe es hier ja nicht nur um ihn, sondern um die Interessen und Wünsche der gesamten Belegschaft. „Was muss denn alles noch passieren?“, fragt er.

Mitarbeitervertreter: Stehen unter besonderer Beobachtung

Das fragen sich auch Daniela Lukic und David Berg. Beide sind seit mehreren Jahren bei H&M beschäftigt, beide gehören dem Betriebsrat an. „Wir waren schon ziemlich fassungslos, als wir von der Kündigung erfuhren“, so Berg; „der Zeitpunkt war ziemlich geschmacklos“. Der 29-Jährige und seine Kollegin wissen, dass sie sich mit ihrem gewerkschaftlichen Engagement nicht nur Freunde machen: „Man hat schon manchmal das Gefühl, dass man unter besonderer Beobachtung steht“, sagt Daniela Lukic. Dass sich bei H&M alle bis in die Führungsebene hinauf duzen, dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Druck mitunter groß sei. Der könne sich dann auch mal subtil äußern, etwa indem Einträge im „Wunschbuch“ seltener berücksichtigt würden.

Das „Wunschbuch“ ist eine Erfindung des Trierer Betriebsrats. In ihm können die aktuell 56 fest angestellten Mitarbeiter sowie die rund 30 studentischen Aushilfskräfte äußern, an welchen Tagen sie nicht arbeiten wollen. Im Idealfall fließen diese Einträge in die Personaleinsatzplanung mit ein. Es sind dies auf den ersten Blick kleine Veränderungen, von denen laut Daniela Lukic und David Berg aber nicht zuletzt die studentischen Kollegen profitierten. Doch denen sei oftmals gar nicht bewusst, wie sehr auch sie von der Arbeit des Betriebsrats profitierten, beklagen Berg, Lukic und Quinto unisono. Vieles werde als selbstverständlich hingenommen, obwohl es vor einigen Jahren noch nicht üblich gewesen sei. „Zum Beispiel die Arbeit auf Abruf – das haben wir hier gut in den Griff bekommen“, so Lukic. Dass Mitarbeiter Anrufe erhalten und nur wenige Stunden später auf der Matte stehen sollen, gebe es heute nur noch sehr vereinzelt.

Rinke-Oster glaubt, dass H&M bei Quinto nun eine „Zermürbungstaktik“ fährt. Was die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht anbelangt, ist der Ver.di-Mann „juristisch sehr zuversichtlich“, dass das Unternehmen den Kürzeren ziehen wird. Und wenn nicht? Dann wird es eng. Dem Betriebsratsvorsitzenden bliebe dann noch die Option einer Kündigungsschutzklage, doch deren Erfolgsaussichten wären eher gering, glaubt der Gewerkschaftssekretär. Und Quinto ist überzeugt: „In Schweden wäre so etwas undenkbar, da könnte das H&M so nicht machen“.