16 VOR

TRIER. Unter dem Motto „Trier stellt sich quer“ ruft der Verein „Für ein buntes Trier, gemeinsam gegen Rechts e.V.“ zu einer Kundgebung gegen Faschismus und Rassismus auf. Unterdessen steht in Sachen NPD-Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat noch immer eine Entscheidung aus.

Im März hatte das Oberverwaltungsgericht in Koblenz entschieden, dass der Ausschluss von Safet Babic aus dem Trierer Stadtrat rechtens war. Zugleich ließ das OVG gegen diese Entscheidung keine Revision zu. Gegen diese Nichtzulassung legte die NPD daraufhin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein (wir berichteten), doch haben die Leipziger Richter hierüber noch nicht entschieden, wie eine Sprecherin am Donnerstag gegenüber 16vor erklärte. Wann über die Beschwerde entschieden werden soll, sei noch völlig offen, hieß es.

Für diesen Samstag hat derweil die NPD erneut eine Demonstration in der Trierer Innenstadt angemeldet. Die Rechten werden voraussichtlich vom Hauptbahnhof bis zur Porta Nigra und wieder zurück gehen. Der Verein „Für ein buntes Trier, gemeinsam gegen Rechts e.V.“ ruft „alle demokratischen Kräfte“ zu einer Gegenkundgebung auf. Diese soll um 14 Uhr am Hauptbahnhof beginnen.

„Mit einfachen Parolen versucht die NPD tatsächlich bestehende soziale Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit für ihre Zwecke zu missbrauchen. Mithilfe populistischer Forderungen gegen Sozialabbau, Globalisierung, für ‚Heldengedenken‘ oder ‚Volkssolidarität‘ versuchen sie zu punkten“, heißt es in einem Aufruf zur Gegenkundgebung. Mit dem Protest stelle man sich „klar gegen diese rechten Brandstifter und Feinde der Demokratie. Wir stellen uns gegen die Verbreitung der menschenverachtenden Parolen durch Neonazis und ihre Relativierung des Faschismus. Wir wollen diese demagogische Hetze nicht tatenlos hinnehmen. Es ist unerträglich, wenn Neonazis und ihre Anhängerschaft ihr völkisches Weltbild in Trier verbreiten.“

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