„Das wäre schlimm“
Mit Felix Brand wechselte zum zweiten Mal seit 2009 ein Ratsmitglied zu den Freien Wählern. Wahrscheinlich gäbe es die heutige FWG wohl nicht, hätten Anfang der 90er Jahre nicht gleich sechs Genossen ihrer Partei den Rücken gekehrt und die Unabhängige Bürgervertretung Maximini (UBM) gegründet. Dem ging ein beispielloses Zerwürfnis zwischen dem damaligen SPD-Fraktionschef Manfred Maximini und dem Parteivorsitzenden Christoph Grimm voraus. Markus Nöhl und Tamara Breitbach zeichnen im „Neuen Trierischen Jahrbuch 2013“ die Geschichte der Trierer Sozialdemokratie nach. Im Kapitel „Die Trierer SPD am Scheideweg“ widmen sich die Autoren, die beide der SPD angehören, den Auseinandersetzungen, die zum Entstehen der UBM führten und den Genossen eine Wahlniederlage nach der anderen bescherten. Von einem „Polit-Krimi um Macht und Anerkennung“ schreiben Nöhl und Breitbach. 16vor veröffentlicht Auszüge daraus.
„Mit der gewonnenen Landtagwahl 1991 oblag dem damaligen SPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Rudolf Scharping zum ersten Mal in Rheinland-Pfalz die Aufgabe, nicht nur der Regierungsbildung, sondern auch der Umbesetzung politischer Ämter auf der mittleren Verwaltungsebene. In der Bezirksregierung Trier war die Stelle des Regierungspräsidenten neu zu besetzen, die dem Trierer Genossen Walter Blankenburg angetragen wurde.
Die Chronik der daraus resultierenden Ereignisse liest sich wie ein spannender Polit-Krimi um Macht und Anerkennung, die mit allen lauteren und teilweise unlauteren Mitteln zwischen den beiden Kontrahenten Manfred Maximini und Christoph Grimm ausgetragen wurde. Noch vor jeder offiziellen Benennung schrieb am 18. Juni 1991 Norbert Kohler im TV unter dem Titel: „Nichts als Gerüchte?“ über die anstehenden personellen Veränderungen bei der Bezirksregierung und im Stadtvorstand. Bereits in diesem ersten Kommentar wurde eine Kandidatur des damaligen Kulturpolitischen Sprechers der SPD- Fraktion Thomas Schmitt erörtert: „Würde Blankenburg beim rechten Flügel seiner Partei eingestuft, dann müsste Schmitt auf die (äußere) linke Seite gestellt werden. Deshalb würde ihn auch so mancher Genosse gerne im Stadtvorstand sehen, selbst wenn es nur darum ginge, den dort (neben zwei von der SPD) sitzenden drei CDU-Vertretern einen Schrecken einzujagen.“
Kohler, der ungefragte Taxierer von Personalvorschlägen, lehnte sich in einem zweiten Kommentar vom 22/23.6.1991 noch weiter aus dem Fenster, indem er Manfred Maximini, seinem persönlichen Freund, eine Eloge verfasste. „Für den, der jetzt gehandelt wird, sieht es da schon anders aus. […] er gehört zu den populärsten Kommunalpolitikern dieser Stadt, er erreichte bei den Kommunalwahlen in der Zahl der Stimmen stets Spitzenwerte, ist kontaktfreudig und bürgernah […] der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Manfred Maximini, kann auf eine große Anhängerschar bauen. Der Tip auf ihn ist derzeit jedenfalls ganz ‚heiß‘.“ Zu diesem Zeitpunkt gab es keine offizielle Verlautbarung, welche diese Gerüchte nahelegte. Erst am 26.6.1991 erfolgte die offizielle Bekanntgabe der Ernennung Blankenburgs zum Regierungspräsidenten. „Ganz eilig“ verfasste Maximini ein Schreiben an den Stadtverbandsvorstand, die Fraktion und alle Ortsvereinsvorsitzenden, in welchem er mitteilte: „nachdem nun offiziell bekannt ist […] möchte ich euch mein Interesse an der Bürgermeisterstelle bekunden.“ Als Begründung für die unübliche Verfahrensweise gab er einen dreiwöchigen Urlaub an. Denn er habe sichergehen wollen, dass bei den beginnenden Personaldiskussionen gewusst werde, „daß auch der derzeitige Fraktionsvorsitzende an dieser neuen Aufgabe Interesse hat“. Zu seinen Qualifikationen schrieb er: „In die Fachbereiche müsste ich mich noch intensiv einarbeiten.“ Er wäre aber ein politischer Bürgermeister und könnte auch der Partei dienen. Abschließend bat er um Unterstützung. Handschriftlich hatte Maximini an Christoph Grimm die Bitte um ein „schnellstmögliches Treffen“ hinzugefügt.
Völlig klar, dass diese Ankündigung in der Trierer SPD für Rumoren sorgte. Einige Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften verfassten Briefe an den Vorsitzenden Grimm mit Vorschlägen, welches Verfahren am besten für die Neubesetzung der Stelle anzuwenden sei. Erst am 22.7.1991 konnte Grimm aufgrund eines Urlaubs auf das parteiöffentliche Schreiben Maximinis reagieren, in dem für den 25.7.1991 ein gemeinsames Gespräch zwischen Grimm, Maximini und Blankenburg vorgeschlagen wurde.
Im August konterte Maximini einen Vorwurf der Grünen, er sei für die Trierer Kulturpolitik „fatal“, mit einem dezidierten Bewerbungsschreiben, in welchem er für seine Person warb: „Ich komme aus dem kulturellen Bereich. Als ich 1969 in den Stadtrat gewählt wurde, war ich bereits seit 1953 Sänger; seit 1964 Präsident eines großen Trierer Männerchores; seit mehr als 20 Jahren Sprecher der Gemeinschaft Kürenzer Ortsvereine […] und ich war zwei Wahlperioden Mitglied im Kulturausschuß. Als Fraktionsvorsitzender hatte ich mich verständlicherweise auf andere Schwerpunkte konzentrieren müssen, kenne mich aber in Fragen einer bevölkerungsnahen Kulturpolitik bestens aus.“101 Die KATZ kommentierte diese Aussagen ungewohnt verhalten mit: „Es fällt schwer, diese Aussagen nicht satirisch auseinanderzunehmen; besser kann die provinzielle Beschränktheit des selbst ernannten Kandidaten nicht dargestellt werden.
In der Folge der Ereignisse standen sich zwei Sichtweisen unvereinbar gegenüber, was das Verfahren um die Besetzung der Dezernentenstellen anging. Die einen, eher Anhänger einer Kandidatur von Manfred Maximini, forcierten eine fraktionsinterne Abstimmung über die Besetzung ohne öffentliche Ausschreibung, sicher auch, um einen Vergleich mit qualifizierteren Bewerbungen zu vermeiden. Aus ihrer Warte kam es bei der Stelle des Kulturdezernenten in erster Linie auf kommunalpolitisches Geschick und weitreichende lokale Kenntnisse an. Karl Haehser hatte in einem Schreiben an Grimm das Narrativ vom „sozialdemokratischen Arbeiter ohne akademischen Abschluss“ zum ersten Mal Anfang August 1991 so formuliert: „Selbstverständlich traue ich Manfred Maximini zu, daß er das Amt – auch das eines Kulturdezernenten – gut ausüben könnte. Wieso denn eigentlich nicht? Da geht es doch um kommunale Einrichtungen, Schulen, Theater, Museum und dergleichen. […] Niemand wird zum Kulturdezernenten geboren oder zum Regierungs- oder zum Ministerpräsidenten, natürlich auch nicht zum Staatssekretär. Und schließlich: Es muss doch gerade in der SPD möglich sein, daß ein Mann, der nicht die Hochschule besucht hat oder besuchen konnte eine bescheidene Karriere machen kann. In unserer Partei sollen sich doch möglichst alle Berufe auch in den Positionen repräsentiert sehen, die Wahlsiege mit sich bringen. Arbeiter, Angestellte, kleine Leute, nicht geeignet für Posten, die durch die SPD besetzt werden können? Das wäre schlimm.“
Für Christoph Grimm und Walter Blankenburg stand die bestmögliche Besetzung des Postens im Mittelpunkt. Walter Blankenburg formulierte sein Anliegen in einem Zeitzeugengespräch so: „Meine Arbeit als Kulturdezernent belief sich ja nicht nur auf der städtischen Ebene. Ich war in der Funktion als Kulturdezernent der Stadt Trier auch Repräsentant der Stadt bei bundesweiten Tagungen und Treffen beispielsweise des Bühnenvereins und anderer Kulturverbände. Bei der Neubesetzung des Intendantenpostens waren diese Kontakte von außerordentlicher Bedeutung. Manfred Maximini konnte sehr gut mit den Leuten in Trier, aber ob er auch mit den Beschäftigten im bundesweiten Kulturbetrieb gekonnt hätte, habe ich damals schon in Frage gestellt.“ Deshalb hatten sich im Laufe des August 1991 die meisten örtlichen SPD-Gremien für eine öffentliche Ausschreibung der Stelle ausgesprochen, um in der kommunalen Kulturpolitik gut vernetzten Bewerbern die Möglichkeit der Vorstellung zu geben und „für die Kulturstadt Trier das Beste“zu suchen. Norbert Kohler kommentierte den SPD-Fokus auf Qualität bei der Personalauswahl so: „Die notwendige Qualifikation ist also vorgeschrieben; sie sollte nicht in schwindelnde Höhen potenziert werden, von wo sich der Blick für die Realitäten verliert.“ Der Lokaljournalist rührte wieder die Werbetrommel für seinen Favoriten Maximini, wenn auch ungleich verhaltener als noch im August.
Das Theater um die Neubesetzung sollte sich noch bis in den November 1991 ziehen. In der Stadtratssitzung vom 21.11.1991 fand der Kandidat der Mehrheit in der SPD-Fraktion, Hans-Bernhard Nordhoff, in zwei Wahlgängen nicht die notwendige Unterstützung. Bereits im Vorfeld zugesagte Stimmen aus SPD (13 von 22) und CDU (14) votierten nicht wie in Aussicht gestellt. Damit wurde die Personalie im Stadtrat zu einer „Selbstdemontage“der Partei. Maximini, der zur Wahl nicht angetreten war, hielt seine Kandidatur bis zum 27.11.1991 aufrecht. Nordhoff zog am 1.12.1991 seine Kandidatur auf Empfehlung der SPD-Stadtratsfraktion zurück. Die SPD-Fraktion stand vor den Scherben ihrer Personalpolitik und musste auf die Schnelle einen neuen Bewerber für das Amt aufbieten. Diesen fand man im Kölner Dr. Jürgen Grabbe, der aufgrund seiner Tätigkeit als Hauptreferent des Deutschen Städtetages bereits Erfahrungen und Kontakte im kulturpolitischen Bereich hatte. Der SPDler wurde mit 38 zu 51 Stimmen in einer späteren Stadtratssitzung am 4.12.1991 gewählt.
Die persönliche Involviertheit aller Beteiligten war selbst nach 20 Jahren in den Zeitzeugengesprächen greifbar. Besonders betroffen waren die Akteure, welche sich zwischen allen Stühlen als Vermittler zwischen einer SPD-Parteiraison und dem persönlichen Durchsetzungswillen Einzelner in der Fraktion wiederfanden. Dass dabei die Sturheit, einen anderen Zuschnitt der Bürgermeisterstelle ebenfalls nicht zu akzeptieren, eine Rolle gespielt hat, ist eine Variante der Erzählung, die in der Nachbetrachtung nicht verifiziert werden kann. Was verifiziert ist, dass über diese mit harten Bandagen geführte und persönlich verletzende Auseinandersetzung sich eine Gruppe von sechs Personen aus der Fraktion der SPD abspaltete und die Unabhängige Bürgervertretung Maximini gründete. Damit wurde die Rolle der SPD im Stadtrat auf Jahre marginalisiert und oftmals eine sachliche Debatte verhindert. Viele persönliche Freundschaften gingen damals überdies in die Brüche.“
Nachbemerkung: Die UBM benannte sich 2009 in FWG um. Manfred Maximini führte die UBM-Fraktion bis zur letzten Kommunalwahl. 1994, als der Verein erstmals zu einer Kommunalwahl antrat, errang die UBM auf Anhieb neun Mandate.
Den gesamten Beitrag finden Sie im „Neuen Trierischen Jahrbuch“, das vom Verein Trierisch herausgegeben wird und im örtlichen Buchhandel erhältlich ist. Wir danken Verein und Autoren für das Recht, Auszüge des Kapitels veröffentlichen zu dürfen.
von 16vor