IHK: Kein Geld fürs Theater
TRIER. Sollte in Trier eine Fremdenverkehrsabgabe eingeführt werden, möchte die hiesige Industrie- und Handelskammer, dass das Theater davon nichts bekommt.
„Die Parteien im Trierer Stadtrat haben den Diskussionen um den Erhalt des Theaters Trier in den vergangenen Tagen eine neue Wende gegeben“, heißt es in der Pressemitteilung. „Die durch das Gutachten zur Situation des Theaters erarbeiteten Sparvorschläge scheinen vergessen.“ Unter anderem fordert die SPD-Fraktion, den unterfinanzierten Theater-Haushalt über eine Tourismusabgabe zu sanieren (16vor berichtete). Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier hält das für den falschen Ansatz.
Erst jüngst befasste sich der landesweite IHK-Arbeitskreis „Tourismus“ mit Vertretern des Handels in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Thema „Finanzierung im Tourismus“. Im Laufe der Diskussion hat das Gremium für den Fall der Einführung einer Tourismusabgabe klare Forderungen formuliert, die die rheinland-pfälzischen IHKs als zwingend bindend ansehen.
„Eine wichtige Kernforderung – sollte eine derartige Abgabe eingeführt oder beibehalten werden – ist die zweckgebundene Verwendung der Mittel für Marketing und Tourismusförderung, um die Attraktivität von Stadt und Region zu steigern“, sagt IHK-Geschäftsführer Albrecht Ehses. Die Förderung von Infrastrukturmaßnahmen – wie die Sanierung eines Theaters – gehört aus IHK-Sicht nicht dazu. Für die Kammer trägt die Kultureinrichtung demnach nicht zur Attraktivität der Stadt und damit auch nicht zum Tourismus bei.
Außerdem fordert Ehses, den Unternehmen, die eine Tourismusabgabe zahlen, ein Entscheidungs- und Mitspracherecht sowie Einfluss bei der Mittelverwendung einzuräumen. So etwas könne nur ein Fachgremium leisten, das alle betroffenen Branchen mitberücksichtige und mit der Stadt gemeinsam ein schlüssiges und transparentes Konzept erarbeite.
„Doch bevor es darum geht, neue Abgaben einzuführen und die Unternehmen weiter zu belasten, ist der städtische Haushalt auf der Ausgabenseite noch kritischer zu prüfen und der Rotstift deutlicher anzusetzen“, so der IHK-Geschäftsführer. Allzu häufig würden schwierige Entscheidungen vertagt. „Besonders mit Blick auf die Finanzsituation des Theaters ist für uns nicht nachvollziehbar, dass jetzt fraktionsübergreifend der gerade erst begonnene konstruktive Diskussionsprozess zu einer Umstrukturierung des Hauses wieder auf Eis gelegt wird.“
Anm. d. Red. (19.09.2013): Herr Ehses weist darauf hin, dass die IHK sich – anders als die Überschrift vermitteln könnte – nicht zum „Geld für das Theater“ allgemein äußere, sondern zur Verwendung der Finanzmittel aus einer Tourismusabgabe. „In dem Presseartikel ist es uns wichtig, zu verdeutlichen, dass eine derartige Abgabe nicht dazu dienen darf, Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren – festgemacht am Beispiel der Sanierung des Theaters, sondern zweckgebunden für touristische Maßnahmen vorwiegend im Marketingbereich einzusetzen ist. Keineswegs heißt dies, dass das Theater nicht zur Attraktivität der Stadt beiträgt.“
von 16vor