Streit geht in nächste Runde
TRIER. Der Streit zwischen der Stadt und einem Oberbrandmeister sowie der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft geht in eine weitere Runde. Während die Verwaltung jetzt einem Vergleich zustimmte, erklärte die DFeuG: „Das reicht uns nicht aus“.
Das Rathaus hatte am Montag mitgeteilt, dass bis zu 100 Feuerwehrmänner einen einmaligen Freizeitausgleich von 7,5 Tagen erhalten sollen.
Hintergrund der Auseinandersetzung: Ein Feuerwehrmann hatte geklagt, weil er in den Jahren 2002 bis 2006 regelmäßig über die zulässige Höchstarbeitszeit hinaus zum Einsatz gekommen sei. Wie ihm sei es auch seinen Kollegen ergangen, hatte der Beamte, der auch stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft ist, argumentiert.
Das Verwaltungsgericht stellte in seiner Verhandlung am 28. Februar fest, dass zwar grundsätzlich ein Anspruch auf Ausgleich bestanden habe, dieser aber zu spät beantragt worden sei und damit verjährt wäre. Weil die Mehrarbeit von ihm und seinen Kollegen aber nun einmal geleistet wurde, schlug der Richter einen Vergleich vor: Mit 7,5 Tagen Freizeitausgleich sollte der Weg für eine gütliche Einigung geebnet werden. Diesem Vergleichsangebot stimmte die Stadt nun zu, und während sich Kläger Jürgen Ihl und auch der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft im Anschluss an die Verhandlung gegenüber 16vor zuversichtlich zeigten, dass sich nun beide Seiten einigen könnten, sieht es genau danach jetzt nicht mehr aus.
Ihl habe den Vergleich widerrufen, das Angebot reiche nicht aus, erklärte Toni Raskopp, Landeschef der DFeuG und ebenfalls Beamter bei der Berufsfeuerwehr Trier, am Montag auf Anfrage gegenüber 16vor. Für ihn und seine Kollegen sei entscheidend, dass das Gericht anerkannt habe, dass die Mehrarbeit geleistet wurde. Raskopp sieht noch erheblichen Klärungsbedarf und beklagt, dass die Stadt auch nach dem ersten Verhandlungstermin nicht zu einem Gespräch eingeladen habe.
Weitere Informationen zum Thema: Zeichen stehen auf Vergleich und „Rechtlich unerquickliche Situation“ sowie Stadt Trier soll Tausende Überstunden nachzahlen
von Marcus Stölb