16 VOR

MAINZ. Die nächste Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am 25. Mai 2014 stattfinden. Beim letzten Mal lag die Wahlbeteiligung in Trier deutlich unter 50 Prozent.

Er werde dem Ministerrat vorschlagen, die nächste Kommunalwahl parallel zur Wahl des Europäischen Parlaments abzuhalten, kündigte der Mainzer Innenminister Roger Lewentz heute an. Eine entsprechende Beschlussvorlage wolle er dem Kabinett für dessen erste Sitzung nach der Sommerpause zuleiten, so der Sozialdemokrat.

„Es ist seit 1979 immer so, dass die rheinland-pfälzische Kommunalwahl an dem Tag stattfindet, an dem auch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt werden. Das ist im kommenden Jahr der 25. Mai. Die Wahlvorbereitungen werden sowohl für die Verwaltungen als auch die Parteien einfacher und kostengünstiger, wenn die beiden Wahlen gleichzeitig stattfinden. Außerdem haben wir die Erfahrung gemacht, dass die Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Termin höher liegt als bei getrennten Wahlen“.

Allerdings war die Beteiligung bei einer Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz beim letzten Mal auf einen neuen Tiefpunkt gesunken: Nur 55,2 Prozent der Wahlberechtigten gaben im Juni 2009 ihre Stimme ab. 1999 lag die Wahlbeteiligung noch immerhin bei 62,9, zehn Jahre zuvor sogar bei 77,2 Prozent. In Trier lag die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl bei lediglich 45,2 Prozent.

Aufgrund von gesetzlichen Fristen lässt sich die ebenfalls im kommenden Jahr anstehende Wahl eines neuen Trierer Oberbürgermeisters nicht auf das selbe Datum legen. Die OB-Wahl wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2014 stattfinden. Bei der Wahl Klaus Jensens zum Stadtchef im September 2006 lag die Beteiligung bei gerade mal 43,2 Prozent, ein dramatischer Rückgang im Vergleich zu 1998, als der Christdemokrat Helmut Schröer erstmals in direkter Wahl zum OB gewählt worden war. Damals gaben 76,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Allerdings fiel diese OB-Wahl mit der Bundestagswahl 1998 zusammen.

Welche Kandidaten bei der nächsten OB-Wahl antreten werden, ist noch offen. Bei den Sozialdemokraten hofft man darauf, dass Klaus Jensen wieder kandidiert, bei der CDU zeichnet sich bislang noch kein Bewerber ab, nachdem Kreischef Bernhard Kaster für sich definitiv ausgeschlossen hat, anzutreten. Bei den Grünen gab es Überlegungen, Angelika Birk ins Rennen zu schicken, doch gilt mittlerweile als wenig wahrscheinlich, dass die Bürgermeisterin sich um den Chefsessel im Rathaus bewerben wird.