16 VOR

TRIER. Am Sonntagnachmittag erhielten 16vor und andere Medien einen Offenen Brief des Trierer Kreisverbandes der AfD an Klaus Jensen, in dem er Stellung zu Ereignissen bei der Demonstration „Gegen Rassismus und Homophobie“ tags zuvor nehmen sollte. Nur der OB bekam den Brief offenbar nicht.

In einer Stellungnahme des Rathauses heißt es: „Der von der ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) an Oberbürgermeister Klaus Jensen gerichtete und über die Medien verbreitete ‚offene Brief‘ ist bis heute, Dienstag, 20. Mai, 13 Uhr, nicht im Rathaus eingegangen.“ Von daher könne, so Pressereferent Dr. Hans-Günther Lanfer, OB Jensen offiziell hierauf auch nicht die geforderte Stellungnahme geben. „Da es sich wenige Tage vor der Wahl offensichtlich um ein Wahlkampfmanöver der AfD handle, müßten jedoch falsche Aussagen in dem Schreiben richtiggestellt und in der gebotenen Kürze Unterstellungen gegenüber der Arbeit des Vereins ‚Für ein buntes Trier – Gemeinsam gegen Rechts‘ zurückgewiesen werden.“

So wollte die AfD Kreisverband Trier, der trotz des versuchten Imagewechsels der Parteiführung nicht an der Demo gegen Rassismus und Homophobie am vergangenen Samstag teilnahm, unter anderem von Jensen wissen, wie es sich mit dessen Amt als höchster Repräsentant einer deutschen Großstadt vereinbaren lasse, einem Verein vorzustehen, „der eine Kundgebung mit der Parole ‚Nie wieder Deutschland‘ durchführt“. Zudem fragte die Trierer AfD, wie es sein könne, „dass die Stadt Trier dem Verein ‚Für ein buntes Trier‘ eine Teilzeitstelle finanziert, die offensichtlich dazu genutzt wird, linksextremistische Ideologien unter dem Deckmantel des ‚Kampfes gegen Rechts‘ zu unterstützen und deutschlandfeindliche Parolen zu verbreiten und warum ein vom Oberbürgermeister der Stadt Trier geführter und aus Steuermitteln geförderter Verein offen mit verfassungsfeindlichen linksextremistischen Gruppierungen kooperiert?“.

In einer Erklärung des Presseamts heißt es dazu, dass der Verein „Buntes Trier“ sich klar gegen jede menschenverachtende Hetze, Diskriminierungen und Extremismus aller Art stelle, und Aufrufe zu Gewalt gegenüber staatlichen Institutionen und Personen kritisiere. „Die Großdemonstration vom vergangenen Samstag in der Innenstadt ‚Trier ist bunt – nicht braun, Demo gegen Rassismus und Homophobie‘, an der sich rund 400 Menschen beteiligten, wurde von verschiedenen Organisationen, der ‚Allianz für Antifaschismus‘, und keineswegs vom Verein ‚Buntes Trier‘ allein getragen“, stellt die Stadt klar. Vereinzelte Parolen am Rande der Demonstration, die dem Selbstverständnis von „Buntes Trier“ widersprächen, könnten nicht dem Verein in die Schuhe geschoben werden. Die Motivation hierfür liege auf der Hand: „Die demokratischen Anliegen von ‚Buntes Trier‘ sollen hierdurch auf Umwegen, wie im Punkt 3 des ‚offenen Briefes‘ offensichtlich, diskreditiert werden.“

„AfD-Vorwürfe in keiner Weise gerechtfertigt“

Der Verein „Buntes Trier“ wurde angesichts der fortgesetzten Aktivitäten von Rechtsradikalen in Trier einmütig nach einem Beschluss des Steuerungsausschusses des Rates 2012 gegründet. „Die SDAJ oder die DKP gehören, wie suggeriert, dem Verein nicht an“, so das Presseamt. „Die Stadt finanziert auch nicht, wie im ‚offenen Brief‘ der AfD behauptet, eine Teilzeitstelle.“ „Buntes Trier“ finanziere sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen, Spendengeldern sowie Projektmitteln und nicht, wie im behauptet, aus Steuergeldern.

„Die wenige Tage vor der Wahl an Oberbürgermeister Klaus Jensen als Vorsitzenden des Vereins gerichteten AfD-Vorwürfe sind in keiner Weise gerechtfertigt und verurteilen sich selbst“, heißt es weiter.

Laut Pressesprecher Hans-Günther Lanfer befand sich OB Jensen zum Zeitpunkt der Demonstration gemeinsam mit Vertretern der Caritas, der Dienstleistungsdirektion (ADD), des Stadtvorstands und Ortsbeiratsmitgliedern in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in der früheren General-von-Seidel-Kaserne, um im Angesicht einer NPD-Kundgebung den dort befindlichen Flüchtlingen die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier zu überbringen.