16 VOR

TRIER. Die Stadt hat am Mittwoch einen 16vor-Bericht bestätigt, wonach gegen sie eine Klage auf Nachzahlung von Überstunden anhängig ist. Es würden nun „haushaltswirksame Rückstellungen für die maximal zu erwartende Schadenshöhe“ eingestellt, erklärte ein Sprecher.

Zwar hält man im Rathaus die Ansprüche des Oberbrandmeisters Jürgen Ihl „im speziellen Fall“ für nicht gerechtfertigt beziehungsweise auf dem Klageweg für nicht „erfolgreich durchsetzbar“, doch will man nun für den Fall vorsorgen, dass das Urteil des Trierer Verwaltungsgerichts im Sinne des Klägers ausfallen sollte.

„Aktuell muss, da die Begründung der Klageschrift fehlt, nach den Buchhaltungsregeln zunächst davon ausgegangen werden, dass der ‚worst-case‘ eintritt. Das heißt für das laufende Haushaltsjahr (nicht für den Haushaltsplanentwurf 2012) sind haushaltswirksame Rückstellungen in der maximal zu erwartenden Schadenshöhe einzustellen und können dann im Laufe des Rechtsverfahrens nach unten korrigiert werden“, erläuterte ein Sprecher. Von dem Urteil könnten in Trier zwischen 80 bis 100 Feuerwehrleute betroffen sein. „In diesem Fall heißt es, für das Haushaltsjahr 2011 sind maximal 800.000 Euro einzuplanen“.

Die SPD-Fraktion hat für die nächste Stadtratssitzung eine Anfrage zum Thema eingebracht. Unter anderem verlangen die Sozialdemokraten Auskunft darüber, inwiefern die Stadt im Vorfeld der Klage versucht hat, zu einer Einigung mit den betroffenen Feuerwehrleuten zu kommen.

Einen ausführlichen Bericht über die Klage lesen Sie hier: Stadt soll Tausende Überstunden nachzahlen