„Sehr schleppende Entwicklung“
TRIER. Das von der Verwaltung seit Jahren angekündigte Radwegekonzept lässt weiter auf sich warten. Die SPD-Ratsfraktion verlangt nun Auskunft, welche Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs das Baudezernat plant.
Im September 2009 beschloss der Stadtrat mit der Mehrheit des damaligen Ampelbündnisses, den Anteil des Umweltverbundes am Gesamtverkehrsaufkommen Triers zu erhöhen. Ein wichtiger Bestandteil hierfür sei auch die Stärkung des Radverkehrs, geben die Sozialdemokraten zu bedenken.
„Hierzu liegt im Entwurf ein Baustein Radwegekonzept vor, der in das Mobilitätskonzept der Stadt mündet. Jedoch hat die Verwaltung auch vor Verabschiedung des Mobilitätskonzeptes Finanzmittel zur Verfügung, um unstrittige Verbesserungen des Radwegenetzes zu verbessern“, heißt es in einer Anfrage der sozialdemokratischen Ratsfraktion. Da sich die Verwaltung in der Endphase der Haushaltsberatungen befinde, sei es für die Vorbereitung der Fraktionen von besonderem Interesse, „welche Fortschritte in diesem Jahr hinsichtlich der Radverkehrsförderung erzielt werden konnten bzw. bis zum 31.12.2011 noch sicher erzielt werden, und welche konkreten Maßnahmen die Verwaltung für das Jahr 2012 in den Haushaltsentwurf eingebracht hat“.
Man sei der Auffassung, „dass Verbesserungen des Radwegenetzes mit geringem Aufwand, wie Markierungsarbeiten, schnell umgesetzt werden sollten, um die Straßen vom motorisierten Individualverkehr (MIV) immer mehr zu entlasten, wo dies möglich ist“. Leider beobachte man aber „eine sehr schleppende Entwicklung bei der Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer“. Von der Verwaltung will die SPD nun in der nächsten Ratssitzung am 29. September Auskunft erhalten, welche konkreten Projekte für das Jahr 2012 eingeplant seien, um die Situation für den Radverkehr zu verbessern. Weiter heißt es in der Anfrage: „Welchen finanziellen Ansatz sieht die Verwaltung als realistisch an, um neben den baulichen Verbesserungen auch durch Markierungsarbeiten von Radwegen/Radfahrstreifen deutlich spürbare Verbesserungen im kommenden Jahr zu erzielen?“ Abschließend fragen SPD-Fraktionschef Sven Teuber und der verkehrspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Rainer Lehnart: „Wann wird dem Stadtrat das Mobilitätskonzept 2025 zur Beschlussfassung vorgelegt, nachdem nun das für Frühjahr 2011 avisierte Ende des Prozesses längst überholt ist?“
von 16vor