„Ramsauer rudert zurück“

TRIER/BERLIN. Der geplante Ausbau der Moselschleusen steht angeblich auf der Kippe, möglicherweise ist auch die Realisierung der zweiten Schleusenkammer in Trier gefährdet. Das ruft nun den Bundestagsabgeordneten Manfred Nink (SPD) auf den Plan.

Vor wenigen Tagen übte bereits der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) in einer Mitteilung scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Das Ministerium wolle aufgrund fehlender Geldmittel keine Zusage für den prioritären Ausbau der Mosel mehr geben, hieß es unter Bezugnahme auf ein Schreiben aus dem Hause Ramsauers. „Das Bundesverkehrsministerium hat den Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel wegen fehlender Gelder gestoppt und sieht sich nicht in der Lage, einen ‚belastbaren Projektplan‘ vorzulegen“, teilte der Verband mit.

Sollte diese Darstellung zutreffen, würde das gesamte Vorhaben zur Farce. Denn Experten des Wasser- und Schifffahrtsamts haben bislang immer argumentiert, dass nur ein Ausbau sämtlicher Schleusen zwischen Koblenz und Trier Sinn ergebe. Der Grund: Da die Moselschleusen bislang fast durchweg nur über eine Kammer verfügen, könnte schon der Ausfall einer einzigen Anlage den gesamten Schiffsverkehr auf der Mosel zum Erliegen bringen. Ursprünglich sollten deshalb bis 2030 insgesamt zehn Moselschleusen mit einer zweiten Kammer ausgestattet werden, von Investitionen von rund 400 Millionen Euro war die Rede. Dass der Zeitplan nicht mehr zu halten war, zeichnete sich indes schon länger ab, doch nach der Fertigstellung der Kammern in Zeltingen und Fankel sind nun bereits seit Monaten die Arbeiten an der Schleuse Trier in vollem Gange.

Doch ob das Projekt bei Monaise zu Ende geführt wird, scheint nunmehr fraglich. „Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) koppelt die Region Trier zunehmend vom Verkehr ab“, kritisierten am Dienstag der Trierer Bundestagsabgeordnete Manfred Nink (SPD) und das Mitglied im Verkehrsausschuss Gustav Herzog (SPD) die Entscheidung des Ministeriums, den Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel zurückzustellen. Die Mosel habe als Wasserstraße ihre Kapazitätsgrenze längst überschritten. Wartezeiten von bis zu 15 Stunden für den Güterverkehr kosteten die Schiffer nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Bereits jetzt drohe der Mosel der Verkehrskollaps.  „Ramsauer rudert zurück“, so Nink, und weiter: „Nach der Kürzung der Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn nach Trier bringt Ramsauer nun auch noch den Verkehr auf der Wasserstraße Mosel zum Erliegen und koppelt damit die gesamte Region Trier nicht nur vom Verkehr, sondern auch von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. Leider lassen die CDU-Abgeordneten aus der Region und im Verkehrsausschuss die Mosel im Stich.“

Der Unionsabgeordnete Bernhard Kaster erklärte auf Anfrage gegenüber 16vor, er habe sich bereits an den zuständigen Staatssekretär gewandt, um über den aktuellen Sachstand informiert zu werden. Er könne sich auf die Meldung „keinen Reim machen“. An der Notwendigkeit des Schleusenausbaus bestünde auch in Berlin kein Zweifel, versicherte Kaster, sowohl für die Frachtschifffahrt als auch für die Fahrgastschiffe sei diese Maßnahme absolut wichtig.

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