16 VOR

TRIER. In der Diskussion über die Zukunft des Petrisbergaufstiegs hat es der Stadtvorstand am Donnerstagabend abgelehnt, Position zu beziehen. 16vor hatte am vergangenen Montag berichtet, dass das Projekt abmoderiert werden soll.

Dass der in dem Bericht dargestellte Sachverhalt zutreffend ist, wird inzwischen aus fast allen Fraktionen bestätigt – wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand. Denn in einer Sitzung des Bauausschusses hatte Dezernentin Simone Kaes-Torchiani dem Vernehmen nach eindringlich an die Ratsmitglieder appelliert, vorerst Stillschweigen über den neuen Stand in Sachen Petrisbergaufstieg zu bewahren. Im Rathaus will man offenbar zeitgleich mit dem Aus für das Projekt machbare Alternativen präsentieren. Für kommenden Mittwoch ist eine Pressekonferenz geplant.

Allerdings hatte zwischenzeitlich die FWG-Fraktion eine Anfrage für die gestrige Sitzung des Stadtrats eingebracht. Welche Kosten für Gutachten und Untersuchungen der Planungsvarianten für einen Petrisbergaufstieg bislang angefallen seien, wollten die Freien Wähler unter anderem wissen. Exakt 52.303,48 Euro, bezifferte Kaes-Torchiani am Donnerstagabend, wobei dieser Betrag nur die externen Kosten für Fachbüros und Berater wie den früheren Baudezernenten Peter Dietze umfasst. Welche Kosten darüber hinaus innerhalb der Verwaltung anfielen, etwa für Mitarbeiter, die mit dem Projekt befasst waren, lasse sich nicht mehr klären, so die Dezernentin. Denn die Ermittlung der sogenannten Overheadkosten erfolge erst seit der Einführung des doppischen Haushalts vor drei Jahren. Der Petrisbergaufstieg war jedoch bereits Ende der 1990er Jahre ein wichtiges Thema im Baudezernat.

Was die von der FWG angefragten „realistischen Alternativen in mittelfristigem Zeitraum (5 – 10 Jahre)“ zum Petrisbergaufstieg anbelangt, merkte Kaes-Torchiani lediglich an: „Entsprechende Vorschläge sind Gegenstand des Entwurfs des Mobilitätskonzepts 2025“, das bekanntlich noch nicht veröffentlicht wurde. Beim Thema Moselbahndurchbruch, einem ebenfalls seit etlichen Jahren diskutierten neuen Verbindungsstück von der maroden Kürenzer Straße über die Schönbornstraße zum Wasserweg und von dort auf die Metternichstraße, erklärte Kaes-Torchiani, diesem Projekt komme eine „Schlüsselrolle“ bei der „kurz- und mittelfristigen Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Höhenstadtteile zu“ und genieße deshalb im Mobilitätskonzept eine „besonders hohe Priorität“.

Und wie gehts nun weiter mit dem Petrisbergaufstieg? „Aufgrund der Ergebnisse der aktuellen Potenzialstudie ist eine Neubewertung dieser Maßnahme notwendig“, hielt sich die Dezernentin weiterhin bedeckt. Gefragt, wie denn die Stadtspitze nunmehr zu diesem Vorhaben stehe, antwortete Kaes-Torchiani: „Im Stadtvorstand wurde das Ergebnis der vorliegenden Potenzialstudie vorgestellt. Die Positionierung erfolgt mit der Beschlussfassung zur Vorlage 162/2012“.

Spätestens nach dieser Antwort war bei Christiane Probst und ihren Fraktionskollegen die Stimmung gekippt. Die FWG-Fraktionschefin protestierte und machte deutlich, dass sie die Art und Weise der Beantwortung der Anfrage als Geringschätzung des Stadtrats empfinde. Probst mutmaßte, es habe wohl einen „Maulkorberlass“ gegeben. OB Klaus Jensen (SPD) konterte, die Anfrage sei „sehr konkret“ beantwortet worden.

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