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TRIER. Unter dem Motto „Refugees Welcome!“ ruft der Verein „Für ein buntes Trier, gemeinsam gegen Rechts“ für diesen Samstag zu einer Kundgebung an der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA). Anlass sind geplante neuerliche Aktionen der rechtsextremen NPD.

„Am Samstag plant die NPD ihre menschenverachtende Hetzte gegen Flüchtlinge in der ganzen Stadt zu verbreiten. Unter anderem auch vor der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA). Wir möchten dem unsere Solidarität mit den Geflüchteten entgegenstellen“, heißt es in einem Aufruf. Die Kundgebung soll um 14 Uhr an AfA in der Dasbachstraße beginnen. Treffpunkt zu einem gemeinsamen Spaziergang zum Kundgebungsort ist um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof.

Der Aufruf im Wortlaut: „Zur Zeit erleben wir, wie die NPD und andere rechte Gruppen an vielen Orten gegen Asylbewerberinnen und Asylbewerber hetzen. Sie versuchen damit, an eine breitere gesellschaftliche Debatte anzuknüpfen und machen sich eine Politik zunutze, deren Ziel nicht die willkommene Aufnahme flüchtender Menschen in die Gesellschaft ist, sondern die Ausgrenzung und Abschiebung von allen, die als fremd und kapitalistisch nicht verwertbar definiert werden.

Menschenverachtende Einstellungen und unterschiedliche Aspekte gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit kommen leider in weiten Teilen der Gesellschaft vor. Eine Ursache dafür ist der Versuch, eigene erlebte Demütigungen, Ausgrenzung und fehlende Anerkennung mit abwertenden Einstellungen gegenüber anderen auszugleichen. Zusammen mit der politischen Strategie, Feindbilder bewusst zu entwickeln, um bestimmte soziale, ethnische oder politische Minderheiten zum Sündenbock für aktuelle Krisenerscheinungen zu machen entsteht ein sehr gefährliches gesellschaftliches Klima.

Die Antwort auf wirkliche Probleme, auf erfahrene Ausgrenzung und Demütigung kann aber niemals die Ausgrenzung anderer sein. Solidarität kann sich nicht auf ausgewählte Gruppen beschränken. Solidarität ist immer umfassend und schließt alle Menschen mit ein.

Die staatliche Ausgrenzung von Schutzsuchenden durch die Unterbringung in oft maroden Sammelunterkünften, durch Arbeitsverbote, die Residenzpflicht und die Diskriminierung durch entwürdigende Sachleistungen fördern rassistische Vorurteile und können die Geflüchteten erneut traumatisieren. Deshalb fordern wir, dass Flüchtlingen in Deutschland vom ersten Tag an Integration und Teilhabe ermöglicht werden muss – unter anderem durch die dezentrale Unterbringung in Wohnungen und den Zugang zu Deutsch- und Integrationskursen.

Wir bitten Sie:

· Lassen Sie sich von der NPD und anderen Nazis nicht missbrauchen! Flüchtende Menschen sind nicht die Ursache für die Probleme, die es in diesem Land gibt.

· Leisten Sie Widerstand gegen die menschenverachtende Hetze faschistischer Gruppen und Parteien!

· Seien Sie wachsam gegenüber den subtileren Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung!

· Widersprechen Sie deutlich einer Politik, die Flüchtlinge und Asylsuchende zum Problem erklärt und rassistische Kampagnen auf dem Rücken von Schutzsuchenden führt anstatt ein gesellschaftliches Klima des Willkommens zu schaffen!“