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TRIER/BERLIN. Der Bund stellt 16 Millionen Euro für den Bau der zweiten Schleusenkammer Trier bereit. Das teilte am Donnerstag der Bundestagsabgeordnete Bernhard Kaster mit. Damit scheint die Maßnahme vorerst gesichert.

Die Bauarbeiten an den neuen Vorhäfen für die Schleuse laufen längst, doch nachdem Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in seinem Etat die Mittel für den Ausbau der Wasserstraße Mosel zusammengestrichen hatte, war fraglich, ob die Maßnahme absehbar auch abgeschlossen werden kann.

Kaster verkündete nun: „Jetzt wird es konkret: 16 Millionen Euro stehen ab nächstem Jahr für den Bau der zweiten Schleusenkammer Trier bereit.“ Dies ergebe sich aus der konkreten Projektliste jener Vorhaben, die aus den von der Berliner Koalition zusätzlich für den Etat von Bundesverkehrsminister Ramsauer bereitgestellten 750 Millionen Euro finanziert werden sollen.

Mit drei Millionen Euro solle das Trierer Vorhaben in 2013 „anfinanziert“ werden, weitere 13 Millionen Euro seien als Verpflichtungsermächtigung für 2014 vorgesehen. „Haushaltsrechtlich können damit insgesamt 16 Millionen Euro im nächsten Jahr beauftragt werden“, erläutert Bernhard Kaster: „Mit der jetzt vom Bundesfinanzministerium erfolgten Übermittlung der konkreten Projektliste an den Haushaltsausschuss, werden nun Nägel mit Köpfen für die Umsetzung dieses Vorhabens gemacht“. Bereits in der nächsten Woche sei die formelle Beschlussfassung im Haushaltsausschuss vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen hätten im Vorfeld auf eine zügige Vorlage der Projektliste gedrängt, um die Maßnahmen auch rasch in Angriff zu nehmen.

Insgesamt sollen acht Schleusen entlang der Mosel mit einer zweiten Kammer ausgestattet werden. Nach der bereits erfolgten Fertigstellung der Schleuse in Zeltingen-Rachtig und der bevorstehenden Eröffnung der Schleuse Fankel steht nun Trier an. „Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Moselschleusen ist unbestritten“, so Kaster.