16 VOR

TRIER. Völlig überraschend hat der Stadtrat am Dienstagabend die Verabschiedung des städtischen Mobilitätskonzepts „Moko 2025“ auf das kommende Jahr verschoben. Damit geht die Diskussion in eine weitere Runde.

Bereits 2005 wurde die Erstellung des Konzepts beschlossen, gestern nun sollte der Rat entscheiden. Doch wie von 16vor bereits am vergangenen Samstag berichtet, war es in den nicht öffentlichen Sitzungen des zuständigen Dezernatsausschusses im Vorfeld der Ratssitzung noch zu Auseinandersetzungen gekommen, die schließlich in einer neuen Vorlage mündeten. SPD, Grüne, Linke und FDP hatten sich mit ihrer Forderung durchgesetzt, den Beschlusstext des „Moko 2025“ konkreter zu fassen, um so die Verbindlichkeit des Papiers zu unterstreichen (wir berichteten). Diese Vorlage hatte am Dienstagabend zur Abstimmung stehen sollen, nachdem die gegen die Stimmen der FWG bei Enthaltung der CDU im Ausschuss eine Mehrheit gefunden hatte. Auch im Stadtrat schien ihr eine Mehrheit sicher.

Klaus Jensen: Jetzt mal alle eine Etage runter!

Doch wegen der Beratungsfolge hatten elf der 19 Ortsbeiräte noch die alte Vorlage diskutiert, waren also formal nicht auf dem neuesten Stand. Im Ältestenrat, der immer unmittelbar vor den Ratssitzungen zusammentritt, wurde deshalb vereinbart, die Entscheidung zu vertagen, um zunächst noch einmal besagten elf Ortsbeiraten die Gelegenheit zu geben, die neue Vorlage zu diskutieren. Bevor OB Klaus Jensen (SPD) die Absetzung des Tagesordnungspunkts zur Abstimmung stellte, kam es im Rat zu einem kurzen, aber heftigen Wortgefecht. „Ich bin schon entsetzt“, rief Rainer Lehnart empört in den Saal; ausgerechnet jene Fraktion, die sich bei den bisherigen Beratungen des „Moko“ eher zurückgehalten und wenig Interesse an dem Thema gezeigt habe, verlange nun aus formalen Gründen eine erneute Verschiebung. Lehnarts Kritik war auf die FWG gemünzt, die kürzlich an einer fraktionsübergreifenden Sitzung zum „Moko“ nicht teilgenommen hatte.

Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Christiane Probst meldete sich zu Wort und gab per Handzeichen an, einen Geschäftsordnungsantrag stellen zu wollen. Dann aber konterte die FWG-Fraktionschefin lediglich die Kritik Lehnarts und erinnerte daran, dass es ein Unterschied sei, ob eine Fraktion sechs oder 14 und mehr Mitglieder habe. „Wir sind hier alle ehrenamtlich tätig“, so Probst, deshalb könne man aus dem Fehlen bei einer Sitzung nicht sogleich auf das Desinteresse ihrer Fraktion schließen. Zugleich verteidigte sie die Verschiebung: Alles andere würde die Kompetenzen der Ortsbeiräte „untergraben“, warnte Probst. Einen Antrag zur Geschäftsordnung hatte sie nun nicht gestellt, was ihr einen Rüffel des Oberbürgermeisters einbrachte: Man solle doch derartiges doch bitte nur dann beantragen, wenn man den Antrag auch tatsächlich stelle. Peter Spang warf Klaus Jensen vor, Lehnart nicht zur Ordnung gerufen zu haben. Woraufhin der OB den FWG-Mann darauf hinwies, dass Ratsmitglieder das Recht hätten, zur Änderung der Geschäftsordnung zu sprechen. „Alle jetzt mal eine Etage runter“, appellierte Jensen an die aufgebrachten Gemüter.

Mit deutlicher Mehrheit beschloss der Stadtrat schließlich, die Verabschiedung des „Moko 2025“ auf 2013 zu vertagen. Lediglich die komplette SPD-Fraktion enthielt sich, außerdem ein paar Grüne und aus der CDU-Fraktion deren verkehrspolitischer Sprecher Thomas Albrecht.