16 VOR

TRIER. Nach der Berichterstattung von 16vor über die neuerlichen Probleme bei der Fertigstellung des Steinkohlekraftwerks „Gekko“ in Hamm fordern die Grünen den Ausstieg der Stadtwerke aus dem Projekt.

Im Laufe der letzten Monate habe sich gezeigt, dass das Engagement in Hamm „keineswegs eine Beteiligung an einem Kraftwerk ist, wie es den Gremien immer verkauft wurde, sondern dass es sich in Wirklichkeit um eine sogenannte ‚virtuelle Beteiligung‘ handelt. Eine virtuelle Beteiligung ist im Grunde aber nichts anderes als ein langfristiger Liefervertrag“, heißt es in einer Mitteilung der Grünen. Dieser Liefervertrag verpflichte die Stadtwerke 20 Jahre lang Strom aus Hamm abzunehmen, „auch wenn dies völlig unrentierlich ist, weil der Strom viel zu teuer ist und der Markt viel niedrigere Preise bietet“.

Die Grünen weiter: „So gesehen können wir heute froh sein, wenn das Kraftwerk vorläufig nicht in Betrieb geht. Da auf der anderen Seite ein stillstehendes Kraftwerk ungeheure Summen an Zinsen auffrisst, befinden sich die Stadtwerke in einem Dilemma, dass nur zu lösen wäre, wenn man den Ausstieg aus den Lieferverträgen schaffen würde. In der Vergangenheit war der Wille dazu nicht besonders ausgeprägt“, so Gerd Dahm, energiepolitischer Sprecher der Ratsfraktion.

Die Einlassung der SWT-Geschäftsführung zu den erfolgten Rückstellungen kommentierte Dahm, mit den Worten: „Die Aussage, dass eine Rückstellung noch kein wirkliches Problem darstellen würde und lediglich der Vorsorge dient, hat schon einen verharmlosenden Charakter. Die Bildung von Rückstellungen ist aus steuerlicher und bilanzieller Sicht nicht beliebig, sondern setzt immer eine belastbare Eintrittswahrscheinlichkeit des vorgesorgten Risikos voraus“. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Lieferverträge ohne grundlegende Änderung derselben zumindest in den nächsten Jahren „als Millionengrab erweisen werden ist sehr hoch“, warnt Dahm.

Der Abschluss der Lieferträge erweise sich heute als ein „gewaltiger Fehler“. Dahm: „Wenn sich nun zeigt, dass diese Verträge auch noch völlig unrentierlich sind, erfüllt uns das keineswegs mit Genugtuung. Im Sinne der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Stadtwerke hätten wir uns gewünscht, dass die umweltpolitisch inakzeptablen Lieferverträge mit der Kohleschleuder Hamm wenigstens finanziell nicht zu einem Desaster werden. Dieser Wunsch bleibt mit hoher Wahrscheinlichkeit unerfüllt“. Zu den Stromlieferverträgen mit Max Bahr, über die 16vor ebenfalls berichtete,  relativiere sich der Verweis der SWT-Geschäftsführung auf das Insolvenzfahren, da „unter Umständen ein geregeltes Insolvenzverfahren mangels Masse gar nicht zu Stande kommen wird“. Dahm erwartet: „Wie in Hamm werden die Stadtwerke am Ende mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in diesem Fall in die Röhre schauen, dann wird aus den Rückstellungen in hohem Maß eine Verlustabdeckung“.

Weitere Informationen: Doppelter Schlag für Stadtwerke Trier