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TRIER. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den städtischen Haushalt für das laufende Jahr genehmigt. Allerdings verlangt die Behörde von der Stadt Trier noch 2012 eine „Ergebnisverbesserung“ von fast zwei Millionen Euro.

Das ist ein erheblicher Betrag, der noch dazu bei den sogenannten freiwilligen Leistungen eingespart oder über höhere Gebühren erwirtschaftet werden muss.  Der geplante Gesamtbetrag für Investitionskredite von rund 12,9 Millionen Euro sei in voller Höhe abgesegnet worden, teilte das Rathaus am Dienstag mit. Die Stadt sei somit in die Lage versetzt worden, die erforderlichen Investitionen im geplanten Umfang zu realisieren. Maßnahmen ab einem Kostenvolumen von 100 000 Euro unterliegen aber, wie schon in den Vorjahren, grundsätzlich dem Vorbehalt der Mittelfreigabe durch die Aufsichtsbehörde.

Die ADD würdige beim Ergebnishaushalt, der insbesondere die laufenden Verwaltungsausgaben beinhaltet, ausdrücklich den Konsolidierungswillen der Stadt, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung. Hier konnte der Jahresfehlbetrag 2012 in der Planung um etwa 9 Millionen Euro gegenüber dem Planwert des Vorjahres gesenkt werden. „Angesichts der Gesamtentwicklung im sogenannten freiwilligen Leistungsbereich“ verlange die Kommunalaufsicht jedoch, dass die Stadt eine „Ergebnisverbesserung“ von mindestens 1,9 Millionen Euro bewerkstellige. Das entspreche einem halben Prozent des Gesamtbudgets.

„Ich freue mich über die Genehmigung, denn jetzt können wir mit der Umsetzung vieler wichtiger Projekte für die Stadt loslegen. Die Auflage, das Defizit noch um 1,9 Millionen Euro zu reduzieren, wird uns einiges abverlangen, es ist aber machbar“, kommentierte OB Klaus Jensen Genehmigung und Auflage durch die ADD.