Dreyer präsentiert Nachfolger
MAINZ. Die Trierer Landtagsabgeordnete und künftige Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Mittwoch die Lösung für ihre Nachfolge als Mainzer Sozialministerin präsentiert – es wird der bisherige SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer.
Schweitzer war bis zum vergangenen Jahr Wirtschaftsstaatssekretär und wechselte nach der Landtagswahl in die SPD-Zentrale in Mainz. Neuer Staatssekretär im Sozialministerium wird David Langner, derzeit Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord. Malu Dreyer bestätigte außerdem erstmals offiziell, dass die bisherige Staatssekretärin Jacqueline Kraege neue Chefin der Staatskanzlei werden soll. Als Ständigen Vertreter der Chefin der Staatskanzlei holt die künftige Ministerpräsidentin den Andernacher SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch in die rheinland-pfälzische Regierungszentrale.
Mit den am Mittwoch bekanntgegebenen Entscheidungen scheint auch klar, dass Dreyer ihren Wechsel an die Spitze des Landes nicht zu einem größeren Revirement nutzen wird. In Mainz wurde in den vergangenen Wochen spekuliert, dass Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler neuer Sozialminister werden könnte und im Gegenzug Eveline Lemke ihren Posten würde räumen müssen. Dem Vernehmen nach ist man innerhalb des kleinen Koalitionspartners nicht wirklich glücklich mit der bisherigen Leistung und dem Auftreten Lemkes. Dass die Grünen zum großen Schnitt ansetzen und ihre erfolgreiche Spitzenkandidatin bei der letzten Landtagswahl ablösen würden, galt politischen Beobachtern allerdings ohnehin als wenig wahrscheinlich.
Dreyer sagte, dass Schweitzer „politisch auf allen Ebenen sehr gut verortet“ sei. Er kenne die Kommunalpolitik, und dies sei für einen Sozial- und Arbeitsminister von „enormer Bedeutung. Alexander Schweitzer weiß, was soziale Gerechtigkeit bedeutet.“ Der gebürtige Pfälzer Schweitzer war von 2009 bis 2011 Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium. Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr wurde er Generalsekretär der Landes-SPD. Der 39-Jährige ist verheiratet und lebt mit seiner Frau und drei Kindern in Bad Bergzabern im Landkreis Südliche Weinstraße. Er wolle als Minister das Thema soziale Gerechtigkeit zu seinem Schwerpunkt machen, kündigte Schweitzer an, der im Januar auch als Abgeordneter für Beck in den Landtag nachrücken wird. Sein neues Amt bezeichnete er als „eine der schönsten Aufgaben“ für einen Sozialdemokraten.
Unterdessen präsentierte der neue SPD-Landeschef, Infrastrukturminister Roger Lewentz, den Wormser SPD- Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jens Guth als Nachfolger Schweitzers im Amt des Generalsekretärs der Landespartei.
von Marcus Stölb