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TRIER/BRÜSSEL. Die Brüsseler EU-Kommission plant, der Europäischen Rechtsakademie in Trier einen festen jährlichen Zuschuss in Millionenhöhe zu streichen. Sollten die Pläne Wirklichkeit werden, hätte die ERA ein ernsthaftes Problem.

Vor mittlerweile 20 Jahren nahm die Einrichtung ihre Arbeit auf, erst im vergangenen Jahr wurde am Standort in der Metzer Allee das neue ERA-Kongresszentrum eingeweiht. Juristen aus allen Ländern der Europäischen Union und darüber hinaus bilden sich hier fort, längst genießt die ERA internationales Renommee.

Doch nun droht Ungemach aus Brüssel. In der belgischen Hauptstadt unterhält die ERA ein Büro, doch das beeindruckte die Kommission offenbar wenig, als sie nun einen Plan ausarbeitete, der die Finanzierung von sechs europäischen Bildungsinstitutionen für die Jahre 2014 bis 2020 regeln soll. Geplant ist, statt bislang sechs künftig nur noch zwei Bildungseinrichtungen einen festen Zuschuss zu gewähren – dem Europa-Kolleg im belgischen Brügge und dem Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. Die ERA hingegen müsste sich künftig im Rahmen von Ausschreibungen immer wieder um Fördermittel bewerben und damit in einen Wettbewerb mit anderen Einrichtungen treten. Was das bedeutet, bezifferte eine ERA-Sprecherin auf Anfrage: Demnach erhielt die Akademie im vergangenen Jahr EU-Zuwendungen von knapp 2,5 Millionen Euro. Das entspreche 27 Prozent der gesamten Einnahmen der ERA oder mehr als 30 Prozent der Betriebskosten der Einrichtung, heißt es.

ERA-Direktor Wolfgang Heusel appellierte am Mittwoch denn auch an die EU-Kommission, ihre Pläne ernsthaft zu überdenken: „Die Fortführung der Grundförderung durch die Europäische Union ist für die ERA als gemeinnützige europäische Einrichtung überlebensnotwendig“. Dass der Rat der Bildungsminister die Kommission bereits dazu aufgefordert habe, die ERA sowie die anderen zunächst gestrichenen europäischen Bildungsinstitute wieder in das Programm einzubeziehen, stimmt die Verantwortlichen der Akademie offenbar zuversichtlich. Das die Arbeit der ERA ernsthaft gefährdet ist, möchte öffentlich noch niemand behaupten. Kritik kommt derweil auch vom rheinland-pfälzischen EU-Abgeordneten Jürgen Creutzmann: „Die Pläne aus Brüssel sind nicht akzeptabel“. Die ERA sei aufgrund ihrer zentralen Lage im Herzen Europas „bestens geeignet, ein Forum zu bieten, das auch aus den einzelnen Mitgliedstaaten und Regionen gespeist wird.“ Überdies sei der Vorschlag der EU-Kommission auch nicht konsequent: „Wenn sie schon mehr Wettbewerb möchte, dann sollte dieser bitte für alle gelten“, so der Freidemokrat.

Die Trierer Akademie beschäftigt derzeit 70 Mitarbeiter.