16 VOR

TRIER. In scharfer Form hat OB Klaus Jensen (SPD) Vorwürfe des Ortsbeirats von Heiligkreuz zurückgewiesen. Er verwahre sich gegen die in einem offenen Brief geäußerte „undifferenzierte und pauschale Kritik“, erklärte der Stadtchef.

Auf Einladung des Oberbürgermeisters trafen sich am gestrigen Donnerstag Vertreterinnen und Vertreter der Trierer Ortsbezirke zu einer außerplanmäßigen Besprechung. In der Zusammenkunft habe man sich „eindeutig und mit großer Mehrheit“ von den im besagten Brief des Heiligkreuzer Ortsbeirates erhobenen Vorwürfen gegen die Verwaltung distanziert. Weder Form noch Inhalt der pauschalen und undifferenzierten Kritik würden mitgetragen, heißt es in einer Mitteilung des Rathauses. Überwiegend sei die Zusammenarbeit der Ortsbeiräte mit der Stadtverwaltung von einer „fachlich und sachlich guten Atmosphäre“ geprägt. Probleme träten zwar immer mal wieder auf, rechtfertigten aber „in keiner Weise Ton und Stil des Schreibens“, habe der Grundtenor der Ortsbeiräte gelautet.

Auch der Feyener Ortsvorsteher Rainer Lehnart (SPD) meldete sich am Freitag mit einer ähnlich lautenden Pressemitteilung zu Wort. „Im Gespräch wurde kritisiert, dass die darin (im offenen Brief; Anm. d. Red.) erhobenen Vorwürfe gegen die Verwaltung und gegen den Stadtrat pauschal, undifferenziert und absolut überzogen erfolgt sind. Es wurde deutlich hervorgehoben, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltung in der Vergangenheit überwiegend positiv zu bewerten ist“. Dass sich hier und da mal Probleme aufzeigten und nicht immer alles im hundertprozentigen Sinne der Ortsbeiräte laufe, schließe man nicht aus, „dies rechtfertig allerdings nicht den zu Teilen unsachlichen Stil des Schreibens“.

Die Erklärung, die von mehreren Ortsvorstehern mitgetragen wird, findet nicht die ungeteilte Zustimmung der Stadtteilvertreter. Dominik Heinrich erklärte, bei dem Treffen sei sehr wohl deutlich geworden, „dass es viele Dinge gibt, die in der Zusammenarbeit verbessert werden müssten“. So fehle es häufig an Transparenz bei Entscheidungsabläufen, erklärte der parteilose Ortsvorsteher von Trier-Mitte/Gartenfeld gegenüber 16vor. Er fordere, dass die Anregungen der Ortsbeiräte in die Beratungen der Ausschüsse miteinflössen. „Es ist auch unglücklich, dass wir als Ortsvorsteher nun ein Schreiben abqualifizieren sollen, bevor die Mitglieder der Ortsbeiräte als eigentliche Adressaten des Schreibens hierzu Stellung beziehen konnten“.

Elisabeth Ruschel (CDU) zeigte sich zwar grundsätzlich zufrieden mit den Ergebnissen des Treffens, betonte aber auch: „Von nichts kommt ja keine Unzufriedenheit“. Die Heiligkreuzerin, deren Ortsbeirat den Brandbrief verfasst hatte, trat auch dem Eindruck entgegen, man habe die Arbeit der gesamten Verwaltung und ihrer Mitarbeiter abqualifizieren wollen. Mit vielen Bediensteten klappe die Zusammenarbeit hervorragend, doch mangele es oft auch an der notwendigen Kommunikation vonseiten der Verwaltung. Diese müsse beispielsweise schneller und besser erklären, warum bestimmte Anregungen der Ortsbeiräte nicht aufgegriffen würden. „Im Moment bin ich zufrieden“, kommentierte Ruschel das Treffen, „aber wir bleiben dran und werden schauen, wie sich das weiterentwickelt“, kündigte die Ortsvorsteherin an.

Oberbürgermeister Jensen dankte derweil den Vertretern der Ortsbezirke und wies auf die Anstrengungen der Stadt hin, gerade die Ortsbeiräte frühzeitig in Entscheidungsprozesse einzubinden. Als OB habe er gemeinsam mit Rat und Verwaltung die Verpflichtung, immer das Wohl der Gesamtstadt im Auge zu haben. Gleichzeitig sei die Zusammenarbeit mit den Ortsbezirken „sicher noch zu optimieren“. Jensen sagte eine regelmäßige Information im Vorfeld von Ausschusssitzungen zu. Auch der Anregung, häufiger zu Ortsvorsteher-Besprechungen einzuladen und die Abstimmung zwischen Verwaltung und Ortsbeiräten zu verbessern, folge er gerne. Gleichzeitig verwahrte Jensen sich aber gegen die „undifferenzierte und pauschale Kritik“ des Heiligkreuzer Ortsbeirates an der Arbeit der Verwaltung und damit an den Mitarbeitern der Stadt. „Einen offenen Brief schreibt man dann, wenn der Dialog gescheitert ist – aber mit mir hat keiner vorher gesprochen!“

Den kompletten Wortlaut des Schreibens der Heiligkreuzer Ortsbeiräte finden Sie hier: Brandbrief aus Heiligkreuz