Dreyer-Wahl am 16. Januar
MAINZ/TRIER. Die Trierer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Malu Dreyer soll am 16. Januar zur neuen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gewählt werden. Diesen Termin gab am Mittwoch Landtagspräsident Joachim Mertes bekannt.
Am 28. September hatte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen vorzeitigen Rückzug von Parteivorsitz und Regierungsamt angekündigt. Beck, der 1993 nach der Wahl Rudolf Scharpings zum SPD-Bundesvorsitzenden und Nachfolger Björn Engholms an die Spitze der rheinland-pfälzischen Genossen gerückt war, wird den Landesvorsitz seiner Partei bereits am Samstag kommender Woche abgeben. Auf dem Parteitag der Landes-SPD in der Mainzer Rheingoldhalle werden die Delegierten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Infrastrukturminister Roger Lewentz zum neuen Parteichef wählen – mit Gegenkandidaturen ist nach Lage der Dinge nicht zu rechnen.
Nach Becks Rede steht indes zunächst Malu Dreyers Auftritt auf dem Programm. Die amtierende Sozialministerin soll auf dem Parteitag am 10. November von ihren Genossen für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert werden. Mit ihrer Wahl im Januar wäre die Ära Beck endgültig beendet. Der Pfälzer war 1994 in die Staatskanzlei eingezogen und ist nach dem Christdemokraten Peter Altmeier, der Rheinland-Pfalz von 1947 bis 1969 ununterbrochen regierte, der am längsten amtierende Mainzer Regierungschef. Einen Rekord in punkto Amtszeit kann indes auch Malu Dreyer vorweisen: Ihre Amtszeit als Chefin des Sozialministeriums währt schon jetzt länger als die des langjährigen Rekordhalters Heiner Geißler (CDU). Sollte Dreyer wie erwartet gewählt werden, wäre es das zweite Mal, dass ein Politiker aus Trier an der Spitze der Landesregierung steht. An die Spitze des Landes hatte es 1988 auch der im Juli verstorbene Carl-Ludwig Wagner geschafft.
von Marcus Stölb