Triers Linke kritisiert de Maizière

TRIER.  Nach Auffassung der Partei Die Linke hat der Besuch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Trier „die vollkommen falschen Zeichen“ gesetzt. Anstatt Konversion zu betreiben, werde Trier mit der WTD 41 als „Standort der Rüstungsindustrie“ weiter ausgebaut.

Gelder im zweistelligen Millionenbereich sollen für die Wehrtechnische Dienststelle 41 bereitgestellt werden. „Mit diesen Geldern sollen Panzerfahrzeuge getestet und weiterentwickelt werden, die unter anderem im Afghanistankrieg genutzt werden. Auch Überlegungen, die Mosel für die Nutzung von Kriegsbooten zu nutzen, ruft bei mir völliges Unverständnis aus“, erklärte die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und fordert: „Die Stadt Trier ist Mitglied im Netzwerk Bürgermeister des Friedens. Ich fordere Herrn Oberbürgermeister Jensen auf, sich dafür einzusetzen, dass der Grüneberg zum Konversionsprojekt wird. Infrastruktur und Arbeitsplätze müssen in zivile Nutzung Beschäftigungen überführt werden!“

Die Linke spricht sich generell gegen den Ausbau von „Entwicklungsstandorten für die Rüstungsindustrie“ aus. Gerade in einer Stadt wie Trier, in der 1,9 Millionen Euro im sozialen Bereich gekürzt würden, könne es nicht sein, „dass nun von Bundesgeldern die Entwicklung von Panzern im zweistelligen Millionenbereich gefördert wird“. Die Bundesregierung solle „nicht den Krieg finanzieren, sondern die Kommunen finanziell ausreichend versorgen und genügend Gelder für die Sozialpolitik bereitstellen“, verlangt die Trierer Linke.

Einen ausführlichen Bericht über den Besuch des Ministers finden Sie hier: Expansion auf dem Grüneberg

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