Stadtrat kassiert Grillverbot

TRIER. In Triers öffentlichen Grünanlagen darf wieder gegrillt werden. Das beschloss der Stadtrat am Dienstagabend mit großer Mehrheit. Auf Vorschlag des Stadtvorstands dürfen jedoch keine Einweggrills verwendet werden.

Im vergangenen Dezember hatte der Stadtrat eine Grünanlagen- und Spielplatzsatzung verabschiedet, die ein generelles Grillverbot vorsah. Allerdings sollten rechtzeitig zur Saison geeignete Flächen ausgewiesen werden, um das Grillen an ausgewählten Standorten zu ermöglichen. Als die Verwaltung jedoch im Februar eine Kalkulation der Kosten für die Anlage und Pflege der Grillplätze präsentierte, kippte im Rat wieder die Stimmung (wir berichteten).

Auf Antrag der CDU sollte die Satzung deshalb nun wieder geändert werden. Lediglich im Palastgarten sollen gesonderte Flächen ausgewiesen werden, wobei die Verwaltung am Dienstag ihre Haltung bekräftigte, dass das Grillen in dieser Parkanlage generell untersagt bleiben sollte.

Doch im Stadtrat fand sich eine Mehrheit für das Grillen. Thomas Albrecht erklärte, seine Fraktion setze „Vertrauen in die Bürger, dass sie die Satzung nicht ausnutzen“. Er hoffe, dass sich die Probleme, die mit dem Grillen einhergingen, in den Griff bekommen ließen, so der Unionsmann. Rainer Lehnart (SPD) verlangte, „dass parallel neben den bereits bestehenden Ordnungsmaßnahmen dezernatsübergreifend präventive Maßnahmen erarbeitet werden“. Lehnart weiter: „Zum Nulltarif wird dies nicht zu bekommen sein“. Dominik Heinrich von den Grünen warf der Verwaltung vor, in den vergangenen Monaten „eher bremsend“ agiert zu haben. Er sei aber „froh, dass die CDU nun einen Antrag vorgelegt hat, der die peinliche Situation heilt, in die wir uns hinein manövriert haben“.

Keine Unterstützung für den CDU-Antrag kam von der FWG. Peter Spang erklärte, für seine Fraktion sei der Palastgarten vor allem „ein Ziergarten und eine touristische Attraktion“. Tobias Schneider (FDP) ging derweil frontal die Union an: „Peinlich, peinlicher, CDU“. Zwar zeigten die Christdemokraten „Lernfähigkeit“, doch seien die Bedenken gegen ein Grillverbot, wie es der Stadtrat im Dezember faktisch beschloss, „immer existent“ gewesen. Dennoch stimme seine Fraktion dem Antrag zu. Auch die Linken schlossen sich dem an, weshalb sich eine klare Mehrheit für die Aufhebung des Grillverbots fand.

Allerdings beschloss der Stadtrat auf Vorschlag des Stadtvorstands auch eine Einschränkung: Einweggrills sollen nicht verwendet werden dürfen. Während CDU-Fraktionschef Dr. Ulrich Dempfle davor warnte, mit dieser Regelung ein neues Fass aufzumachen, plädierte sein SPD-Kollege Sven Teuber für diesen zusätzlich Passus: Das Verbot von Einweggrills diene der Müllvermeidung, argumentierte der Sozialdemokrat. Eine klare Mehrheit des Rats schloss sich dem Einweggrill-Verbot an.

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