Streit um Überstunden eskaliert
TRIER. Die Auseinandersetzung zwischen der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft und der Stadt Trier droht weiter zu eskalieren. Gegenüber 16vor kündigte die DFeuG jetzt an, eine weitere Klage gegen die Verwaltung zu prüfen.
Auf Anfrage der SPD hatte der zuständige Dezernent Thomas Egger am Donnerstagabend Stellung zur Klage des Oberbrandmeisters Jürgen Ihl bezogen. Ihl, der auch Vize-Bundesvorsitzender der DFeuG ist, hat die Stadt auf einen Ausgleich für in den Jahren 2002 bis 2006 von ihm geleistete Überstunden verklagt.
Egger erklärte nun vor dem Stadtrat, dass der Kläger aus Sicht der Stadtverwaltung keine Überstunden geleistet habe, „die auszugleichen wären“. Im Übrigen seien eventuelle Ansprüche aus dem besagten Zeitraum verjährt. Würde die Stadt dennoch einen Ausgleich zahlen, so sei dies eine „freiwillige Leistung“. Zugleich verteidigte Egger die Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen den Beamten, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender der DFeuG ist. Das hatte SPD-Fraktionschef Sven Teuber kritisiert und auf das Beispiel Stadttheater verwiesen. Dessen Leitung mache schließlich öffentlich gegen die Sparvorgaben der Stadt und damit auch gegen seinen Dienstherrn Mobil.
Bei der Gewerkschaft reagierte man derweil empört auf die Erklärungen des Dezernenten. Diese seien „ein Schlag ins Gesicht eines jeden Feuerwehrmanns in Trier“, erklärte Toni Raskopp, Landesvorsitzender der DFeuG. Man halte die Forderungen des klagenden Kollegen weiterhin für absolut berechtigt. Raskopp weiter: „Wir hatten eigentlich gehofft, dass sich Herr Egger aufgrund des Urteils aus Leipzig dazu durchringen kann, anzuerkennen, dass die Ansprüche gerechtfertigt sind“. Nun sehe man sich gezwungen, „entweder die Klage zu erweitern, was rechtlich bereits geprüft wird, oder dass ein weiterer Kollege für den Zeitraum 2001/2 – 2006 Klage einreichen wird“. Egger habe „sich zu keiner Zeit offen gegenüber den Veränderungen, die sie sich aus diesem Urteil von Leipzig ergeben, gezeigt“, kritisierte die Gewerkschaft.
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von Marcus Stölb