OB: Es gibt keine Genehmigung
TRIER. In der Diskussion über das Parken auf dem Radweg am Moselstadion hat sich OB Klaus Jensen (SPD) jetzt hinter Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) gestellt. Er teile deren Rechtsauffassung, erklärte der Stadtchef am Donnerstag.
Ende September hatte der Stadtrat auf Antrag der CDU beschlossen, dass während der Heimspiele der Eintracht das Parken auf dem entlang der Zurmaienerstraße verlaufenden Radweg erlaubt werden soll. Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) hatte schon vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass sie den Beschluss nicht umsetzen werde, da dieser gegen geltendes Recht verstoße.
Nun stellte sich der OB hinter seine Stadtvorstandskollegin: „Es wird keine Genehmigung geben“, erklärte er am Donnerstag auf Nachfrage. Er teile die Auffassung der Dezernentin und des zuständigen Straßenverkehrsamts, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine vorübergehende Umwidmung des Radwegs nicht gegeben seien. Nach Informationen von 16vor soll auch Wirtschafts- und Kulturdezernent Thomas Egger (FDP), der einzige Jurist im Stadtvorstand, diese Linie teilen. Bürgermeisterin Angelika Birk (B90/Die Grünen) hatte in der Stadtratssitzung gegen den Antrag der CDU gestimmt. Die Grüne vertrat den OB, der sich seinerzeit noch für befangen erklärte und dies damit begründete, dass er dem Aufsichtsrat der Eintracht angehört. Heute nun bezog er Stellung, womit der Stadtvorstand der Forderung nun geschlossen eine Absage erteilte.
Vergangene Woche hatte Eintracht-Vorstand Harry Thiele dem Rathaus ein „Pingpongspiel“ vorgeworfen und verlangt, dass die Verwaltung die Umsetzung des Ratsbeschlusses ermögliche. Kaes-Torchiani hatte zuvor ihren Standpunkt verteidigt und zugleich den Ball an den OB weitergegeben (wir berichteten)
von Marcus Stölb