Keine größeren Zwischenfälle
TRIER. Ein Aufmarsch der rechtsextremen NPD hat am Samstag weite Teile der nördlichen Innenstadt lahm gelegt. Der Polizei gelang es mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften, Zusammenstöße zwischen Rechten und Gegendemonstranten zu verhindern.
Bevor sich die NPD auf den Weg machen konnte, hatte vor der Porta Nigra bereits eine Gegenkundgebung begonnen. Rund 150 Menschen waren dem Aufruf des Trierer Bündnisses gegen Rechts, der unter dem Motto „Trier braucht Dich und keinen Naziaufmarsch“ stand, gefolgt. Das „Freund-Feind-Schema“ der NPD stehe in der Tradition der Faschisten, warnte Eilien Becker vom Multikulturellen Zentrum vor einer Verharmlosung der Rechtsextremen. Sie erinnerte daran, dass es in Trier in der jüngeren Vergangenheit wiederholt zu Übergriffen auf Ausländer und Minderheiten gekommen ist, etwa auf der Römerbrücke. Dort waren im Juni diesen Jahres zwei ausländische Studenten von Unbekannten attackiert und verletzt worden. Die Täter konnten bis heute nicht ermittelt werden. Melanie Breinig, Trierer Juso-Sprecherin und Mitglied im Netzwerk Demokratie und Courage, verwies darauf, dass Ablehnung von Minderheiten ein Phänomen sei, das nicht nur am rechten Rand, sondern auch inmitten der Gesellschaft anzutreffen sei. „Macht euch stark gegen Diskriminierung“, forderte sie. Und Frederik Bornhofen vom Schülerverband KSJ appellierte an die Teilnehmer der Kundgebung, friedlich zu bleiben: „Gewalt und Agression sind Waffen der Faschisten“.
Zwischen 60 und 80 Mitglieder und Sympathisanten der NPD hatten sich derweil vor dem Hauptbahnhof versammelt. Polizei und Stadt wollten die Kundgebung der Rechten ursprünglich auf das unmittelbare Bahnhofsumfeld beschränken. Die Begründung: Es stünden nicht ausreichend Einsatzkräfte zur Verfügung, um die Veranstaltung gegenüber gewaltbereiten Gegendemonstranten zu sichern. Doch dann gab am Freitagabend das Koblenzer Oberverwaltungsgericht einem Eilantrag der NPD statt und erklärte, dass den Rechten ermöglicht werden müsse, bis zum Simeonstiftplatz und wieder zurück zu marschieren. Die Konsequenz: Mehrere hundert Polizisten aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland riegelten den Bereich zwischen Hauptbahnhof und Porta-Umfeld am Mittag weitgehend ab. So wurden die Theodor-Heuss-Allee und die Christophstraße komplett dicht gemacht und der Zugang von sämtlichen Zugangsstraßen und -wegen gesperrt. Ebenso der Platz vor dem Bahnhof. Die Teilnehmer der Gegendemonstration durften ihrerseits nicht in Richtung Hauptbahnhof marschieren. Ein Redner kündigte daraufhin an, das Verwaltungsgericht anrufen zu wollen. Schließlich werde das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit über Gebühr eingeschränkt. Lediglich auf dem Simeonstiftplatz, wo die NPD ihre zentrale Kundgebung abhielt, trennten beide Lager nur noch wenige Meter. Zwischenzeitlich war die Zahl der Gegendemonstranten auf rund 400 angestiegen.
Auf dem Simeonstiftplatz kam es dann zu zwei kleineren Zwischenfällen: Zunächst nahm die Polizei einen Mann fest, der aus der Gruppe der NPD-Anhänger heraus auf einen Redner der Rechten losgegangen war. Ob es sich hierbei um einen linken Aktivisten handelte, der sich unerkannt unter den NPD-Protestzug gemischt hatte, oder um einen Rechten, der auf einen seiner „Kameraden“ losging, war bis zum Abend noch unklar. Wenig später wurde ein Gegendemonstrant festgenommen, der laut Polizei eine Fensterscheibe eingetreten hatte. Der Mann war stark alkoholisiert. Wie die Polizei mitteilte, wurden außerdem drei Platzverweise erteilt. „Darüber hinaus wurden elf Strafanzeigen erstattet, unter anderem wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Vermummung, Abfeuern von Böllern gegen die Versammlung), Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung“, heißt es in einer Mitteilung der Polizei. Die Parolen der rechtsextremistischen Zeitgenossen gingen im lautstarken Protest der Gegendemonstranten unter. Die umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen verursachten im gesamten Norden sowie im Osten der Stadt ein regelrechtes Verkehrschaos, das sich erst am Abend nach dem Ende der NPD-Kundgebung wieder entspannte.
von Marcus Stölb