Einige Vorschläge schon umgesetzt
TRIER. Am 1. September startet die Online-Phase für den Bürgerhaushalt 2012. Gefragt sind diesmal ausschließlich Spar- und Einnahme-Ideen.
Unterdessen wurden bereits 51 Vorschläge aus den Bürgerhaushalten der Jahre 2010 und 2011 umgesetzt. Vor dem Hintergrund des geplanten Beitritts der Stadt Trier zum kommunalen Entschuldungsfonds der Landesregierung soll auch die nächste Runde des Bürgerhaushalts ganz im Zeichen der Verringerung des Defizits stehen. Einem Beschluss des Stadtvorstands zufolge kommen bei dem diesjährigen Verfahren nur diejenigen Vorschläge zum Tragen, die entweder einen Spareffekt erzielen oder die Einnahmen erhöhen, zumindest aber kostenneutral sind.
Zu den Bürgervorschlägen, die seit dem Start des Bürgerhaushalts vor zwei Jahren umgesetzt wurden, zählen die Kultur- und Tourismusförderabgabe und der Wochenmarkt am Samstag auf dem Domfreihof. Daneben konnten mit den Bürgerkraftwerken Spee 1 und 2 auf Dächern des Schulzentrums Mäusheckerweg neue öffentliche Flächen für Photovoltaikanlagen bereitgestellt werden. Auch mit der Einführung der neuen Parktarife, dem Programm der Stadtwerke zur Förderung energiesparender Heizpumpen, der Schaffung von Baumgräbern in drei städtischen Friedhöfen und dem Beitritt Triers zum Verbund „Fairtrade-Städte“ wurden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2010 aufgegriffen.
Da der aktuelle städtische Etat erst im Mai durch die Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, konnten bisher nur wenige Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt für 2011 umgesetzt werden. So kann die Rathaus Zeitung mittlerweile auch im Original-Layout im Internet aufgerufen werden. Bei der energetischen Sanierung der Schulen wurden erste Einzelmaßnahmen realisiert.
Auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts kann der Status der Umsetzung aller Vorschläge tagesaktuell verfolgt werden. Demnach gelten 19 Bürgervorschläge als realisiert, weitere 32 hatte das Rathaus bereits zuvor aus eigener Initiative verwirklicht. 49 Ideen werden mit dem Status „in Umsetzung“ oder „in Planung“ gelistet, während weitere 33 Maßnahmen, denen der Stadtrat zugestimmt hat, bisher noch nicht in Angriff genommen wurden.
von 16vor