Brücke ruft SPD auf den Plan
TRIER-MITTE. Die für den Herbst angekündigte Sanierung der Gartenfeldbrücke hat offenbar auch die Sozialdemokraten überrascht. Die SPD-Ratsfraktion verlangt von Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) nun Auskunft.
Dass 16vor am Mittwoch unter Bezugnahme auf Auskünfte der Verwaltung berichtet hatte, dass die Maßnahme rund 200.000 Euro kosten soll, sorgt ebenfalls für einige Verwunderung bei den Genossen. Im Haushaltsplan lasse sich „keine Kostenplanung finden, die eine Instandsetzung im Jahre 2011 andeutet und finanziell ermöglicht“, heißt es in der Anfrage der SPD, und weiter: „Ebenso haben weder der Dezernatsausschuss IV noch der Stadtrat eine Vorlage verabschiedet, die eine Brückensanierung in der Gartenfeldstraße zum Thema hatten“.
Dass die Bürger per Post und über die Presse über die Maßnahme informiert wurden, „obwohl die zuständigen Gremien überhaupt nicht mit dem Thema befasst wurden und eine Finanzierung der Maßnahme ebenso wenig erkennbar ist“, sei ein bemerkenswerter Vorgang, kritisieren die Sozialdemokraten, die von Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani in der Ausschusssitzung am 11. August unter anderem wissen wollen, wann sich die Verwaltung „mit der notwendigen Instandsetzung und den damit verbundenen Kosten sowie Straßensperrungen erstmals auseinandergesetzt“ hat. Außerdem will die SPD erfahren, „welche Entwicklungen dazu beitrugen, dass die Brücke nun so schnell gesperrt und instand gesetzt werden muss?“ Zudem heißt es in der Anfrage: „Wieso wurde der Stadtrat nicht über die Dringlichkeit der Maßnahme informiert, nachdem noch im Juni weder im zuständigen Dezernatsausschuss IV noch im Stadtrat keine Rede hiervon war?“ und „Welche konkreten Umwidmungen im städtischen Haushalt werden von der Verwaltung vorgeschlagen, um die Finanzierung der Maßnahme überhaupt zu ermöglichen, ohne die Neuverschuldung weiter auszudehnen?
Noch am Donnerstag hatte ein Sprecher des Rathauses auf Anfrage gegenüber 16vor erklärt, dass die benötigten Mittel für die Sanierung vorhanden seien. Diese seien „unter Straßen- und Brückenunterhaltung im laufenden Haushalt eingestellt“.
Weitere Informationen zum Thema: Brücke nach Trier-Ost mindestens acht Wochen dicht und Nach DIN 1076 geprüft
von Marcus Stölb