Rats-TV wird geprüft
TRIER. Die Verwaltung wird bis Oktober prüfen, ob Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen technisch und finanziell machbar sind. Ein entsprechender Vorstoß der Union fand am Donnerstag im Rat eine überwältigende Mehrheit.
Nach Auffassung von CDU-Ratsmitglied Thomas Albrecht geht es auch darum, die Bürgerbeteiligung zu stärken und hierfür die Hemmschwelle, Ratssitzungen zu verfolgen, herunterzusetzen. „Es könnte die Qualität unserer Arbeit steigern“, erklärte der Christdemokrat, der gleichwohl auch auf die Gefahren für ihn und seine Kollegen hinwies; etwa wenn unfreiwillig komische Versprecher über Youtube ins Internet gelangten. Jeder, der sich in den Stadtrat wählen lasse, müsse damit rechnen, öffentlich beobachtet werden, gab Albrecht zu bedenken.
Eine Spitze gegen das parteilose Ratsmitglied Dr. Johannes Verbeek. Der Kürenzer hatte zu Beginn der gestrigen Ratssitzung der Bitte von OB Klaus Jensen widersprochen, Bild- und Videoaufnahmen im Saal zuzulassen. Ein Novum. Der Kürenzer, der den Antrag der CDU nicht rundherum ablehnte, vertrat die Meinung, die Bürger müssten auch Flagge zeigen und sich mal im Rat sehen lassen. „Auf der Couch liegen und sich seinen Teil denken“, könne es nicht gewesen sein.
Für Sozialdemokrat Sven Teuber war nach eigener Darstellung von Anfang an klar, „dass wir von der Intention her den Antrag konstruktiv begleiten werden“. Der Fraktionschef sieht in „mangelnden Teilhabemöglichkeiten einen Grund für Politikverdrossenheit“. Live-Übertragungen aus dem Rat böten den Menschen die Möglichkeit, sich „noch einfacher eine eigene Meinung zu bilden“. Gudrun Backes von den Grünen erklärte, dass die kommunalpolitische Arbeit „insbesondere für jüngere und ältere, in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen besser vermittelt werden“ müssen. Wie die SPD in ihrem Änderungsantrag verlangte auch die Grüne, die Kosten zu prüfen. Freie Wähler und Freidemokraten trugen den Vorschlag ebenso mit, verwiesen aber ebenfalls auf die noch ausstehenden Prüfungen hinsichtlich der Finanzierbarkeit.
Bei zwei Enthaltungen wurde der CDU-Antrag mit Änderungsvorschlägen der SPD angenommen. Bis Oktober soll die Verwaltung nun prüfen, inwiefern Live-Übertragungen aus Ratssitzungen über das Internet sowie den Offenen Kanal realisierbar sind.
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von Marcus Stölb