ECE: SPD unterstützt OB
TRIER. In der Debatte über ein mögliches Engagement des Projektentwicklers ECE am Standort Trier unterstützt die SPD den Kurs von OB Klaus Jensen. Zugleich sehen die Genossen den hiesigen Einzelhandel in einer Bringschuld.
Trier sei „eine herausragende Einkaufsstadt und bietet mit der historischen Innenstadt ein besonderes Flair“, erklärte SPD-Partei-und Fraktionschef Sven Teuber am Dienstag. Allerdings müssten die Verantwortlichen „auch ständig daran arbeiten, die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern.“ Die SPD Fraktion unterstütze daher den von OB und Stadtvorstand eingeschlagenen Weg, eine Arbeitsgruppe aus Rat und Verwaltung einzurichten, um Ziele für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung festzulegen. Für seine Partei sei klar, „dass zunächst diese Ziele erarbeitet werden müssen, um dann zu prüfen, wie und mit wem diese erreicht werden können“. Die von Jensen angekündigte Arbeitsgruppe müsse sich „daher sachlich anhand von Fakten mit dem IST-Stand auseinandersetzen, um einen sachbezogenen SOLL-Zustand zu definieren. Vorteilhaft erscheint hierfür auch, dass die Arbeitsgruppe auf die dann vorliegende Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zurückgreifen kann“.
Teuber weiter: „Wir hoffen, dass diese Vorgehensweise dazu beiträgt, dass die doch sehr emotional geführte Debatte zur notwendigen Sachlichkeit zurückkehrt, um der Bedeutung einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung gerecht zu werden“. Gleichzeitig nehme die SPD den Einzelhandel in die Pflicht und erwarte, dass dieser „das große Engagement in der Diskussion auch direkt nutzbar macht. Egal, wie man zu den Vorschlägen einer neuen Quartiersentwicklung in der Innenstadt steht, die frühestens in fünf Jahren umgesetzt sein können, ist schon jetzt konkretes Handeln erforderlich. Daher muss es im Interesse des Einzelhandels sein, dem artikulierten Bedürfnis einer Entwicklung nachzukommen“. In Gesprächen mit Verbandsvertretern sei zugesagt worden, dass man sich stark mit konkreten Maßnahmen für Angebot und Straßenbild beteiligen werden. „Wir würden uns freuen, konkrete Maßnahmenpakete zeitnah vorgestellt zu bekommen“, so Teuber.
Unabhängig hiervon sieht die SPD auch Rat und Verwaltung in der Pflicht zu handeln. Die Stadtverwaltung müsse prüfen, wie eine „zeitnahe Wiedereinführung einer einwandfreien Bettenabgabe möglich gemacht werden kann, um mit diesen Mitteln, die Stadt touristisch, kulturell und als Einkaufsstadt attraktiv zu halten“. Dies solle übergangsweise die prekäre kommunale Finanzlage überbrücken, bis die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe möglich erscheine. Darüber hinaus verweist die SPD Fraktion auf die immer wieder betonte Verbindung von Wirtschaft und Kultur. Durch eine Bespielung der Innenstadt mit zahlreichen Angeboten im Kultur- und Eventbereich erfahre die Stadt „jenseits des reinen Konsums eine Attraktivität, die gleichzeitig den Einzelhandel stärken wird“.
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von 16vor
